Warum der Bürgermeister Hebeins Prestigeprojekt kippte

Aus für Fahrverbot: Was Ludwigs Veto für Rot-Grün bedeutet

01.10.2020 06:31:00

Aus für Fahrverbot: Was Ludwigs Veto für Rot-Grün bedeutet

Michael Ludwig blockiert kurz vor der Wahl Birgit Hebeins Prestigeprojekt. Der KURIER beantwortet die fünf wichtigsten Fragen dazu.

Zweitens sind die Ausnahmen für die Experten zum Teil sachlich nicht nachvollziehbar. Das komme einer Ungleichbehandlung gleich – und sei deshalb ein Problem.Drittens ließen sich die Ausnahmen kaum kontrollieren: Man könne ja leicht behaupten, dass man nur für eine Ladetätigkeit einfahre (was laut der Verordnung erlaubt wäre).

FP-Gemeinderat geht auf Corona-Demo und lässt sich dann impfen - derStandard.at Martin R. (100): „Was jetzt hilft, ist Impfung“ Prüfungen an der Uni mit mehr als 100 Studierenden trotz Lockdowns - derStandard.at

3. Wie reagiert Hebein?„Das ist eine mutlose Entscheidung des Herrn Bürgermeisters. Er bremst die Zukunft der Stadt aus“, sagt Hebein im KURIER-Gespräch. Ludwig verstecke sich hinter dem Gutachten.Das lange Gezerre um das FahrverbotSommer 2018

Die damalige grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou bringt eine verkehrsberuhigte Zone nach italienischem Vorbild ins Spiel. Bezirkschef Markus Figl (ÖVP) kündigt daraufhin ein „umfassendes Verkehrskonzept“ an.Juni 2020Kurz bevor der Bezirk sein Konzept vorstellt, präsentiert die grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (mit Figl) ein eigenes: Noch vor der Wahl soll ein Fahrverbot (mit 16 Ausnahmen) kommen. Bürgermeister Michael Ludwig  (SPÖ) ist skeptisch.  headtopics.com

Mitte August 2020Die Verordnung, mit der das  Verbot umgesetzt werden soll,  ist fertig. Die Juristen prüfen sieEin solches hat übrigens auch Hebein in Auftrag gegeben: aber nicht im Rathaus, sondern bei dem externen Verfassungsjuristen Konrad Lachmayer. Dieser habe bestätigt, dass die Verordnung „grund- und verkehrsrechtlich“ in Ordnung sei.

4. Ist das Projekt damit gestorben?Nein, wie Ludwig beteuert. „Ich bin für eine Verkehrsberuhigung in der gesamten Stadt und bin überzeugt, dass wir für die Innere Stadt eine Lösung finden.“ Weiterlesen: KURIER »

Ludwig in TV-Duell: 'Kann mir autofreie Innenstadt nicht vorstellen'Der Bürgermeister äußerte sich deutlich zur den Plänen von Vizebürgermeisterin Hebein. Eine Nachlese zu den ersten TV-Duellen auf ORF III vor der Wien-Wahl. Genau!! Ein Welt Kultur Stadt und Erbe sind das nicht DAS DING Von Morgen

Autofreie Innenstadt: Ludwig erteilt Plänen AbsageWiens grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und der Bezirksvorsteher der Inneren Stadt, Markus Figl (ÖVP), wollten die Wiener City autofrei machen. ... Aber die politiker dürfen sicher mit auto rein.... Steht doch schon in der Verfassung die Würde des Autos ist unantastbar - oh das steht in der von Deutschland Bei uns steht dann wohl Alles Recht geht vom Auto aus

Ludwig garantiert 'sicheres Wählen' in WienSicheres Wählen: In den Wahllokalen werden höchste Gesundheits- und Hygienestandards eingehalten, sagt der Bürgermeister. Und genau den sollte man nicht wählen. NEIN zur Russen-SPÖ!

TV-Duell zur Wien-Wahl: Ein ergrünter Strache und Blümels...Hebein gegen Strache, Blümel gegen Wiederkehr, Ludwig gegen Nepp - In der zweiten Duell-Runde wurde wieder viel gestritten - aber auch ungewöhnliche Allianzen offenbart. SPÖ...

Grüne wollen Spitäler für Tauben in Wien errichtenMüssen die Steuerzahler bald für Taubenrettungen Federn lassen? Die Grünen um Birgit Hebein fordern in Wien Ambulanzen für die 'Ratten der Lüfte'. Wtf? Klar setzen sie Hebein auf den Kopf dann Sterbens eh an Desorientierung. Wenn ihr die Ratten der Lüfte so wichtig sind, soll sie nach Venedig ziehen Oh NEIIIIIIN!!!

Ludwig blockiert Hebeins 'autofreie' Wiener CityFür das geplante Fahrverbot gibt es kein grünes Licht. Die Begründung: Die entsprechende Verordnung sei verfassungswidrig. He, was ist das für eine Headline, BgmLudwig blockiert gar nix, er hält sich schlicht und einfach an die Verfassung. Haben übrigens alle Mitglieder der Stadtregierung gelobt. Wann berichtet der Kurier wieder sachlich? Aber es bringt euch eh nichts Ludwig gewinnt so oder so. Gut so. Das wäre der reinste Pfusch gewesen.