Vorwurf der Falschaussage: Was Kurz aussagte und was in den Chats steht

Vorwurf der Falschaussage: Was Kurz aussagte und was in den Chats steht:

13.05.2021 21:06:00

Vorwurf der Falschaussage: Was Kurz aussagte und was in den Chats steht:

Die WKStA verdächtigt den Kanzler falsch ausgesagt zu haben. Passen seine Antworten im U-Ausschuss mit Chat-Inhalten zusammen?

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wirft Kanzler Sebastian Kurz vor, vor dem Ibiza-U-Ausschuss die Unwahrheit gesagt zu haben. Gemäß 58-seitigem Verständigungsschreiben an den beschuldigten Kanzler habe er behauptet, in Sachen Bestellung von Thomas Schmid zum Alleinvorstand der Öbag"nur informiert, aber nicht darüber hinausgehend eingebunden gewesen" zu sein. Ebenso habe er"Wahrnehmungen zur Besetzung des Öbag-Aufsichtsrats bestritten", obwohl er die faktische Entscheidung, welche Mitglieder von der ÖVP nominiert werden, tatsächlich selbst getroffen habe. Zudem geht es laut WKStA um eine Vereinbarung zwischen Schmid und FPÖ-Verhandler Arnold Schiefer zu"ÖIAG neu" (Öbag, Anm.) und Aufsichtsreform. Kurz bestreitet die Vorwürfe und kritisiert die Befragungsweise der Mandatare an diesem 24. Juni 2020.

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Kurz als Beschuldigter: Wie sich der Kanzler wehrtDer Kanzler wies am Donnerstag neuerlich den Vorwurf der Falschaussage zurück. Mit der Möglichkeit einer Verurteilung beschäftige er sich nicht Kurz sollte sein Feld räumen und Platz für einen machen, der das Amt zu würdigen weiß …

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