Karl Ettinger Redakteur Der Weckruf der Organisation der Industrieländer wegen des frühen Pensionsantritts der Österreicher kam ausgerechnet zum Auftakt der türkis-grünen Regierungsverhandlungen am heutigen Freitag. Dafür hat sich die ÖVP am Mittwoch und Donnerstag mit 700 Vertretern aus den Ländern, Bünden, Experten von Universitäten, NGOs und Sozialorganisationen gerüstet.
Bei den türkis-grünen Sondierungsgesprächen spielten die Pensionen öffentlich bisher keine Rolle. Dies auch, weil die gute Wirtschaftslage mehr Beiträge zur Finanzierung gebracht hat. ÖVP und Grüne haben das Thema auch nicht unter die fünf Kernpunkte - Klima, Wirtschaftsabschwung, Migration, Bildung und Transparenz - gereiht, die sie als"Herausforderungen" für die kommende Legislaturperiode sehen.
Im Gegensatz zur OECD-Forderung nach einem späteren Pensionsantritt wurden in Österreich die Weichen vor der Wahl in die gegenteilige Richtung gestellt. Mit dem Beschluss, dass Arbeitnehmer, Gewerbetreibende und Bauern ab 2020 nach 45 Beitragsjahren mit 62 ohne Kürzungen in die Frühpension gehen können, wurde der vorzeitige Pensionsantritt sogar noch erleichtert.
Was den Arbeitsmarkt betrifft, sind die türkis-grünen Verhandler ebenfalls gefordert. Für das kommende Jahr wird mit einem Ansteigen der Arbeitlosenzahlen gerechnet, bei Menschen über 50 Jahren wurde aber schon zuletzt ein Ansteigen der Zahl der Beschäftigungslosen registriert. Offen ist, mit welchen konkreten Maßnahmen die Koalitionsverhandler auf diese Entwicklung reagieren.
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