Von der Leyen droht Polen

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Die Kommissionschefin will die Missachtung der EU-Verträge durch Warschau mit finanziellen Druckmitteln ahnden.

In einer mehr als vierstündigen Debatte des polnischen Ministerpräsidenten mit dem Europaparlament über die Gleichschaltung der polnischen Justiz kristallisierte sich am Dienstag in Straßburg die Verhärtung der Fronten heraus. Einerseits wurde Mateusz Morawiecki nicht müde, über angebliche Erpressungsversuche der EU zu klagen und den Vorrang der Verfassung Polens vor den EU-Verträgen zu behaupten.

Andererseits machten mit Ausnahme rechtsextremer Abgeordneter und der Mandatare seiner eigenen Partei, der nationalautoritären PiS, alle Vertreter der großen Fraktionen von den Linken über die Grünen und die Sozialdemokraten bis zu den Liberalen und den Christdemokraten Morawiecki klar, dass er drauf und dran sei, eine rote Linie zu überschreiten.Der einzigartige Journalismus der Presse.

 

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Polen will keine Islamisierung. Es war oft genug in seiner nationalen Identität bedroht. Es wird sich nicht erpressen lassen.

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