Seit mehr als einem Vierteljahrhundert wird um eine rauchfreie Gastronomie in Österreich gerungen. Am Dienstag hat der Verfassungsgerichtshof den Antrag der Wiener Landesregierung zum Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz in der seit 1. Mai geltenden Fassung abgewiesen. Der VfGH sieht den rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Raucherlaubnis in der Gastronomie nicht überschritten.
“, sagt Klubobmann August Wöginger am 6. Juni zur „Krone“. Darauf habe er sich mit ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz geeinigt. Klubchef August Wöginger verkündete: Die ÖVP wird dem totalen Rauchverbot in der Gastronomie zustimmen.Nach dem Bruch der Koalition mit der FPÖ hat die ÖVP nun de facto kein Argument mehr, weiterhin gegen ein Rauchverbot zu stimmen. Schließlich verwiesen die Türkisen bei der 2018 erfolgten und heftigst umstrittenenstets darauf, dies nur aus Koalitionsräson getan zu haben. Das Rauchverbot in der Gastronomie komme, und zwar per 1.
Ein allgemeines Rauchverbot in der Gastronomie wäre eigentlich bereits am 1. Mai 2018 in Kraft getreten, ein entsprechendes Gesetz wurde damals von der ÖVP-FPÖ-Regierung auf Druck der Freiheitlichen gekippt. Die Freiheitliche Partei ist die einzige Parlamentsfraktion, die sich gegen das Rauchverbot in Lokalen ausspricht.
Jeder Raucher wird irgend wann ein Problem haben ,die meisten sagen das kommt nicht von Rauchen bis sie von der Realität überholt werden dann ist es in den meisten Fällen zu spät.Das man aber andere mit hineinziehen möchte ist Körperverletzung!!
Die volkspartei soll einen eigenen Antrag mit einer längeren Übergangsfrist für die Wirte (z. B. 1.1.20) einbringen und damit auch verhindern, dass die SPÖ das Märchen verbreitet, sie hätte allein das Rauchverbot durchgesetzt.
...und nun ist die ÖVP mit der SPÖ am Zug, denn die Türkise sagten doch zu, bei der Abstimmung 'Rauchverbot in Lokalen' definitiv mitzumachen - oder irre ich mich?
Rauchen ist toetlich nach 50zig Jahren Rauchens weiß ich von was ich rede Kann aber auch sagen raucht weiter Der Raecherofen wird euch einholen,aber bitte dann kein Mitleid .Go on
Gut so ist einfach alt typisch wienerisch
ÖVP wird immer unglaubwürdiger
die Köpfe der moralisch überlegenen Linken werden jetzt rauchen vor Wut
sehr gut
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