'Vertrauensdefizit wie im Kalten Krieg'

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WZ-Interview: 'Wir haben ein historisches Vertrauensdefizit, vergleichbar mit dem Kalten Krieg. Wir müssen das kooperative Sicherheitsdenken wieder in den Vordergrund rücken.' OSZE-Generalsekretär Thomas gremingerosce im Gespräch mit thomasseifert.

Thomas Seifert Stv. Chefredakteur "Wiener Zeitung": Die Grundidee der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit , deren Generalsekretär Sie sind, war, Vertrauen und Zusammenarbeit im Kalten Krieg zu fördern. Heute, 30 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, herrscht in Europa Misstrauen zwischen den Machtblöcken, der Wille zur Zusammenarbeit ist denkbar gering.

Thomas Greminger: Es ist nicht gelungen, eine europäische Sicherheitsarchitektur aufzubauen, hinter der alle - insbesondere alle zentralen - Akteure der europäischen Sicherheit stehen konnten. Das ist zumindest eine Teilerklärung dafür, weshalb die Grundverpflichtungen, die die Staaten seit 1975 im Rahmen der KSZE - und später der OSZE - eingegangen sind, in den letzten Jahren zum Teil massiv verletzt worden sind.

Hätten Sie vor 30 Jahren gedacht, dass die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland im Jahr 2019 so schlecht sein würden? Natürlich nicht. Wer hat nicht gedacht, dass die Entwicklung nach dem Ende des Kalten Krieges linear positiv weitergeht? Heute gibt es selbst in der EU in einigen Staaten Rückschläge. Auch die Streitkultur macht mir Sorgen: Wir haben derzeit in Albanien und Montenegro die Situation, dass die unterlegene Opposition das Wahlresultat anzweifelt und versucht, über Straßenproteste Druck aufzubauen. Das sorgt für Instabilität.

 

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