USA drohen bei schwacher Währung mit Sonderzöllen

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Die absichtliche Schwächung der eigenen Währung, um Exporte zu fördern, soll künftig als Subvention gelten, so US-Handelsminister Wilbur Ross. Unter Beobachtung steht in dieser Frage auch Deutschland.

Die Zielrichtung scheint auch diesmal klar zu sein - China. Denn schon seit langem kritisieren die USA, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ihre Währung Yuan absichtlich schwach halte, um die eigenen Exporte zu subventionieren. Künftig könnten die USA in einem solchen Fall Sonder-Strafzölle einfheben, so Handelsminister Wilbur Ross in der Nacht auf Freitag, der dabei allerdings vermied, ein konkretes Land zu nennen.

Laut Beobachtern ist das eine deutliche Änderung zur bisherigen Politik Washingtons in dieser Frage. Denn in der Vergangenheit beschränkten sich die USA damit, die mutmaßliche Weich-Währungspolitik anderer Länder lediglich öffentlich anzuprangern. Amerikanische Wirtschaftsvertreter fordern allerdings schon seit längerem, dass den Worten auch Taten folgen sollen.

Zudem sind die Notenbanken in den meisten Ländern zumindest de jure unabhängig. „Bei der Beurteilung, ob es Einfluss der Regierung eines Landes auf den Wechselkurs gegeben hat, werden wir die üblichen Aktivitäten von unabhängigen Notenbanken nicht heranziehen“, hieß es daher auch aus dem US-Handelsministerium.

 

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