Überall für die Menschenrechte kämpfen

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'Wir dürfen unsere Meinung frei äußern – und doch ist weltweit diese Freiheit bedroht. Die Rede von Menschenrechten schwankte zwischen ihrer plakativen Einforderung und der mühsamen Abwehr versuchter Einschränkungen.' Kommentar von Alfred Noll.

Nach heute üblichem Verständnis gibt es eine Vielzahl von Menschenrechten. In Österreich sind die in der Europäischen Menschenrechtskonvention enthaltenen Rechte seit 1964 auch 'verfassungsgesetzlich gewährleiste Rechte', über die der Verfassungsgerichtshof als für alle Gerichte und Verwaltungsbehörden unmittelbar anwendbares und verbindliches Verfassungsrecht wacht.

Wir dürfen nicht gefoltert werden - wo aber ist die Grenze? Es darf keine Zwangsarbeit geben - ist aber jede Verpflichtung zur Arbeit schon eine verpönte 'Zwangsarbeit'? Wir haben das Recht auf Freiheit und Sicherheit - und doch wissen wir, dass unsere Freiheit permanent eingeschränkt und dass unsere Sicherheit nicht durchgängig gewährleistet wird.\nDie Menschenrechte sind ständig im Fluss.

 

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