U-Ausschuss untersuchte heikle Informationsflüsse innerhalb der Justiz

U-Ausschuss untersuchte heikle Informationsflüsse innerhalb der Justiz:

10.03.2021 22:22:00

U-Ausschuss untersuchte heikle Informationsflüsse innerhalb der Justiz:

Mit wem und warum hat sich Oberstaatsanwaltschaft-Wien-Leiter Johann Fuchs über Ermittlungen unterhalten? Die Antworten haben Abgeordnete überrascht

Der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien, Johann Fuchs, hat im Ibiza-Untersuchungsausschuss für Aufregung bei der Opposition gesorgt. Sinngemäß meinte Fuchs, man solle vor Hausdurchsuchungen bei Regierungsmitgliedern den Justizminister informieren; immerhin sitze dieser ja beim Ministerrat mit dem betroffenen Kollegen zusammen. Auch andere Informationsflüsse machten die Abgeordnete skeptisch: So konnte Fuchs nicht ausschließen, auch dann Aktenteile an den mittlerweile suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek übermittelt zu haben, als dieser nicht mehr Teil der Weisungskette war.

Erneut Erdbeben nahe Neunkirchen bis nach Wien spürbar Geologie - Erdbeben der Stärke 4 in Wien Pro & Kontra: Ein Minister mit Turnschuhen bei der Angelobung: Ist das ok?

© STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. 2021Alle Rechte vorbehalten. Nutzung ausschließlich für den privaten Eigenbedarf.Eine Weiterverwendung und Reproduktion über den persönlichen Gebrauch hinaus ist nicht gestattet. Weiterlesen: DER STANDARD »