U-Ausschuss: Blümel entschlägt sich 35 Mal

Befragung von Blümel ist vorbei

Krainer wirft Sobotka hernach vor, sich nicht mit dem Verfahrensrichter darüber unterhalten zu haben, ob seine Frage zulässig gewesen sei. Alle Parteien sind derzeit empört. Krisper meint, Sobotka sei die Vorsitzführung entglitten."Beschweren Sie sich nachher nicht, dass sie mit Geschäftsordnungsdebatten jetzt hier Fragezeit vertun", sagt Sobotka. Und, immerhin: Die Frage an Blümel sei zulässig.

Trafen sich also Johann Graf und Sebastian Kurz wegen einer Spende? Nein: Martina Kurz hat eine eidesstaatliche Aussage abgegeben, dass sie mit dem Kalendereintrag"Kurz" gemeint gewesen sei.Krainer legt ein eMail des ÖVP-Großspenders S. vor. Dieser habe Blümel und Axel Melchior ausgerichtet:"Bei Bedarf, bitte melden."Es folgt eine kurze Debatte, inwiefern diese Frage mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun hat.

Es gehe um Einflussnahme durch der Casinos Austria AG, ihrer direkten oder indirekten Eigentümer, sagt Krainer."Könnte ich jetzt bitte eine Antwort haben?" Die ÖVP hinterfragt nun im Detail, wie es zu dem Dilemma der Anlieferung kam. Blümel wiederholt, dass ein rechtliches Neuland betreten wurde, denn erstmals mussten ganze Mail-Postfächer angeliefert werden. Hier waren rechtliche Datenschutzherausforderungen zu klären.

Nein, er hat wieder einmal bewiesen das es nicht viel braucht um in Österreich Finanzminister zu werden... nicht einmal einen Email-Account. Natürlich mutmaßlich.

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