Türkis-Grün: Darauf heißt es weiter warten

Auch abseits von Corona-Gesetzen haben Regierung und Parlament 2020 einige Beschlüsse auf den Weg gebracht. Mehrere von Türkis-Grün angekündigte ...

02.01.2021 10:17:00

Viel hat die Regierung unter Vizekanzler Kogler und Kanzler Kurz 2020 auf den Tisch gelegt - manches ging sich dann aber doch nicht aus. Darauf heißt es weiter warten:

Auch abseits von Corona-Gesetzen haben Regierung und Parlament 2020 einige Beschlüsse auf den Weg gebracht. Mehrere von Türkis-Grün angekündigte ...

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)(Bild: APA/Herbert Neubauer)Pflegereform:Das erste Großprojekt, das die Regierung in Angriff genommen hat, ist eine umfassende Pflegereform - diese sollte bis Ende 2020 vorliegen. Das Coronavirus vereitelte diesen Zeitplan. In diesem Jahr soll sie aber wirklich kommen - bis Ende Jänner sollen die inhaltlichen Eckpfeiler der Reform stehen.

Brisant: Apothekerin aus NÖ in Vorarlberg geimpft Bill Gates warnt vor noch schlimmeren Pandemien Trotz Lockdown: Warum sitzt Angela Merkels Frisur noch immer perfekt?

Szene aus einem Pflegeheim(Bild: stock.adobe.com)Transparenzpaket:Ein Informationsfreiheitsgesetz, ein strengeres Parteiengesetz, schärfere Korruptionsbestimmungen und eine Ausweitung der Prüfrechte des Rechnungshofs bei Staatsunternehmen - alle diese Vorhaben wollten die Grünen ursprünglich in einem

bis Ende 2020 vorlegen. Coronabedingt werde sich das Paket verzögern, erklärte Vizekanzler Werner Kogler unlängst. Im Jänner sollen die Verhandlungen mit der ÖVP starten.(Bild: APA/Barbara Gindl)Höhere Strafen für Raser: headtopics.com

Nachdem mehrere Bundesländer höhere Strafen für Raser gefordert hatten, kündigte Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) im Herbst ein Maßnahmenpaket an. So soll etwa der Strafrahmen erhöht, die Führerscheinentzugsdauer verdoppelt und die Grenzwerte für Führerscheinabnahmen gesenkt werden. Rasen soll zudem als Vormerkdelikt eingeführt werden. Die Umsetzung sei „schnellstmöglich“ geplant, hieß es damals. Noch ist das Paket jedenfalls nicht in Sicht.

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Dieser HALTUNG sag alles - frei übersezt - BIN VERSCHLOSSEN - ALSO SPRICH MICH NICHT AN Die Bürger wollen nicht mehr warten was die machen, die haben die Schnauze voll, überall gehen sie schon auf die Straße gegen Kurz, das ist neu und einzigartig für Österreich, aber das ist gut so!! Auf eine neue Regierung! Mit diesen geistigen Vollpfosten so geht's nicht weiter! Wo Corona nur dazu benutzen nur ihr geistig beschränkte EGO ausleben und welchen es das wichtigste ist das die Haarpracht auf der hohlen Birne sitzt!

Auf jeden Fall haben sie eine Menge Arbeitslose produziert. Ist ja auch eine Leistung sebastiankurz WKogler der corona tausender ging sich auch nicht aus Vieles haben sie auf den Tisch gelegt und das war zum großen Teil verfassungswidrig. Der Rest war Betrug. Eine kriminelle Regierung, kann man wohl sagen. Hatten wir auch noch nie. Und die 'unabhängige' Krone hält denen auch noch die Stange.

Die korrupteste Regierung überhaupt ist die Derzeitige-Regierung. SO VIEL SCHMIERGELD HAT EINE REGIERUNG NOCH NIE DER LÜGENPRESSE ZUGESTECKT WOE DIE sebastiankurz REGIERUNG! HIER DIE UMSATZZUWÄCHSE DER LÜGENPRESSE 2020👇🏻 Bis zu +438% 🤯 falsche 😷👎⛔ Widerwärtige, niederträchtige, eiskalte Dilettanten, die es freut, Menschen zu quälen.

Es ist eine echte Katastrophe, wir sollten die Städte verlassen und uns in Hölen verkriechen. Steht im Covid-Gesetzesänderungsantrag vom 31.12.2020, Stellungnahmen kann man bis zum 03.01.2021, echt großzügig. Ihr Medien habt es zugelassen, dass wir von Psychopathen regiert werden. Dafür seid Ihr gut bezahlt worden, aber die Menschen leiden.

Der geeignete Idiot für Politik. Solche werden von gewissen Hintermänner in die Politik gehievt. Man sollte die Hintermänner die dafür Verantwortlich sind verfolgen und enttarnen. Die sitzen meistens im Hinterzimmer der Parteien. Ja, viel Tinnef haben sie auf den Tisch gelegt, wie sonst wäre sowas ohne Laptop alles möglich gewesen, jedoch an Nullen scheint es ihnen nicht zu fehlen, und zeiht damit am Ibiza-Skandal mit Lichtgeschwindigkeit vorbei! Da sie ohne Skrupel eine ganze Generation verfeuern!

Ja wie recht sie haben Herr WKogler nur diesmal seid ihr dabei Herr sebastiankurz das Fass ist übergelaufen. Beste Regierung in dieser schwierigen Zeit .👍 Mich kann dieses konspirative und korrupte Verhalten der Regierung nicht mehr erreichen, da niemand den ich kenne, dieses Jahr eine Grippe hat und die kennen auch niemand! Es gibt auch noch andere Experten, als die der Regierung. Diese Regierung ist schwer angezählt

Die sind sogar Stolz darauf. Wer in der Sahara Menschen ertrinken sieht sollte in die Irrenanstalt und nicht als Lösungsbringer für Probleme die er selbst verursacht ins Parlament. Das ist keine Regierung, sondern Diktatoren 2:0. Danke an die KURZsichtigen .. 30 Jahre ÖVP Versagenspolitik geht mit Türkis-Grün weiter.

Die Regierung kennt nichts anderes als Corona - in den Geschichtsbüchern wird man vom Corona Kanzler schreiben 🤓 Menschenversuche. Faschistische, verfassungswidrige Corona Verordungen. Abschaffung von Grundrechten. Repressions-Gesetze. .....DAS PASSIERT GERADE. 1933 2.0