Trotz Chats und Krise - eine Nationalratssitzung wie früher

13.10.2021 17:01:00

Gernot Blümel präsentierte den Bundeshaushalt für 2022 und alles lief wie immer ab. Fast.

Gernot Blümel präsentierte den Bundeshaushalt für 2022 und alles lief wie immer ab. Fast.

Gernot Blümel präsentierte den Bundeshaushalt für 2022 – und alles lief wie immer ab. Fast.

Wien.Die Wiener ÖVP hat schon witzigere Tage erlebt.Nach den Milliardenhilfspaketen wegen der Coronakrise peilt die türkis-grüne Bundesregierung nun eine Budgetkonsolidierung an.Foto: VW Bereits bei der Autoshow in Los Angeles im Jahr 2019 präsentierte VW eine Studie zu einem E-Kombi namens ID.

Es ist schön, wenn in Zeiten wie diesen noch irgendetwas in geordneten Bahnen, nach altbekannten Mustern und traditionell abläuft.Wie beispielsweise die Budgetrede des Finanzministers im Nationalrat.Und jetzt, nach dem Fall des Leitsterns? Kehrt das Schwarz zurück? Entdeckt die Wiener ÖVP wieder ihr Talent für die jahrzehntelang geübte Lieblingsdisziplin, die Intrige, das Obmann-Killen? Nein, ganz und gar nicht, wenn man mehreren Partei-Insidern Glauben schenken darf.Wie immer kommt der Bundespräsident und hört den Ausführungen zu, wie immer loben die Regierungsparteien das beste Budget der Geschichte, das einen hellen Weg in eine besser Zukunft aufzeige, und kritisieren die Oppositionsparteien die Visionslosigkeit des Ministers, die eigentlich nur in eine Staatspleite führen kann.Bis 2025 könne es bereits wieder ein strukturelles Nulldefizit, also ohne Einmaleffekte, geben, meinte er.Aber natürlich ist in Zeiten wie diesen nicht alles wie immer.Das hat zwei relativ einfache Gründe.Beispielsweise der Auftritt von Vizekanzler Werner Kogler vor Beginn der Nationalratssitzung knapp vor zehn Uhr.Bitte deaktivieren Sie sämtliche Hard- und Software-Komponenten, die in der Lage sind Teile unserer Website zu blockieren.

Normalerweise dauert bei ihm allein schon die Begrüßung gute fünf Minuten.Jeden Tag.\nBlümel als engster Vertrauter des zurückgetretenen Bundeskanzler Sebastian Kurz vergaß freilich nicht ausdrücklich darauf hinzuweisen, wem die gleich eingangs begrüßten 'Steuerzahlerinnen und Steuerzahler' die Steuerentlastung zu verdanken haben.An diesem Mittwoch ist der Grünen-Chef dagegen äußerst wortkarg.Die Frage, wie denn die Stimmung in der Regierung sei, beantwortet er mit einem knappen: „Gut, es geht etwas weiter..“ Spricht's und eilt schon wieder von dannen.\nRuhiges Plenum während der Budgetrede\nDie Opposition nahm die Nennnung des Namens Kurz emotionslos hin.Etliche Abgeordnete sind vermutlich um die Maskenpflicht beim Betreten des Plenums froh in der Hoffnung, unerkannt an den Journalisten vorbeizukommen.

Wie der Tiroler ÖVP Mandatar Franz Hörl, den zudem noch dunkle Brillengläser schützen.Am Tag davor hatte er mit seinen markigen Aussagen („Wos, Chats? Warum kommen die überhaupt an die Öffentlichkeit?“) noch Stoff für die Berichterstattung geliefert, an diesem Tag bleibt er unbelästigt und stumm.'Eine mittelfristige Senkung der Schuldenqoute ist daher wichtig', erklärte Blümel.Mehr erfahren.

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Blümel-Dämmerung bei den türkisen Musterschülern?Mehr Türkis geht nicht. Türkiser als Wien ist keine Landespartei der ÖVP. Entsprechend groß ist der Schock über die Entwicklungen um Sebastian Kurz. Führungsdebatten gibt es derzeit nicht. Da schau her...das Verfahren gg Blümel steht vor der Einstellung. Mal sehen ob und wer sich bei ihm entschuldigen wird. Kogler und Kurz stehen für Anstand & Sauberkeit in der Koalition.

Budgetrede - Blümel: Schuldenabbau ohne SparpaketDer Finanzminister hob in der Budgetrede die Steuerreform hervor und dass damit ein 'Versprechen' von Kurz eingelöst werde. Nachdem die Zahlen von bluemel kommen, stimmt vermutlich keine einzige auch nur annähernd Das zeigt einmal mehr, die ÖVP ist nach wievor Kurz hörig.

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