Thomas Stelzer: 'Die Regierung soll sich zusammenraffen'

Der oberösterreichische Landeshauptmann will einen Fortbestand der türkis-grünen Koalition im Bund. Ob er nach seiner Landtagswahl im Herbst noch mit der FPÖ regiert, ist offen.

16.03.2021 23:51:00

Der oberösterreichische Landeshauptmann will einen Fortbestand der türkis-grünen Koalition im Bund. Ob er nach seiner Landtagswahl im Herbst noch mit der FPÖ regiert, ist offen.

Der oberösterreichische Landeshauptmann will einen Fortbestand der türkis-grünen Koalition im Bund. Ob er nach seiner Landtagswahl im Herbst noch mit der FPÖ regiert, ist offen.

rund um die Impfstoffbeschaffung fiel Stelzers Urteil klar aus: Es sei nicht nur „ärgerlich“, dass man vorhandene Dosen nicht „abgeholt“ habe, sondern „inakzeptabel“. Zugleich plädierte er für einen Fortbestand der Koalition: „Es ist wichtig, dass sich die Regierung zusammenrafft.“

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Ob das bereits eine Vorzeichen für eine türkis-grüne Zusammenarbeit in Linz sein kann? Für umweltfreundliche Wirtschaftspolitik ließ Stelzer jedenfalls viele Sympathien durchblicken. „Wir sind uns alle einig: Der Klimawandel ist da, wir müssen das Klima schützen.“ Nach Corona wolle er „nicht zur alten Stärke“ zurück, sondern „Innovationen“ in zukunftsfähigen Branchen fördern. Der grüne Landesrat Stefan Kaineder, von Nowak als „logischerer Koalitionspartner“ ins Spiel gebracht, könnte diesen Ideen kaum widersprechen.

Was ebenfalls auffiel, war Stelzers verhaltene Antwort zu den Ermittlungen und Razzien im ÖVP-Umfeld. Er verzichtete auf bekannte rhetorische Angriffe auf die WKStA von manchen seiner Parteikollegen. „Ich nehme zur Kenntnis, was Sie gerade alles nicht gesagt haben“, lautete Nowaks Interpretation. headtopics.com

„In Wien werden Überschriften überlegt“Zur Debatte um Lockerungen erinnerte Stelzer an die Notwendigkeit, die Menschen mit ins Boot zu holen: „Wir müssen aufpassen, dass nicht die Welt der Experten und Politiker immer schärfere Maßnahmen entwickelt, den Großteil der Leute dabei aber verliert.“ Zwar sei die Gastronomie formal geschlossen, finde aber de facto statt, „weil man sich in Hinterzimmern trifft.“ Der Landeshauptmann appellierte, das „offen unter klaren Rahmenbedingungen“ zuzulassen.

Obwohl die Krise deutlich offenlegt, wo die Schwächen des Föderalismus liegen (Ineffizienz, Uneinheitlichkeit), erneuerte Stelzer seine Kritik an Zentralismus-Forderungen, die er schon in einem: „Wer auch immer glaubt, man kann sich in Wien etwas überlegen und auf einen Knopf drücken, der irrt. In Wien werden viele Überschriften überlegt, aber wir müssen es umsetzen.“

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Schauen, ob es klappt, ich hoffe so nicht! Es wäre höchst an der Zeit das Kapitel Türkis und Kurz ein für alle mal zu schließen !!! Stelzer Wir hätten nämlich sehr viel Wichtigeres zu tun !!! rendiwagner 💐 SPOE_at BMeinl 💐 neos_eu WKogler Gruene_Austria PeterFilzmaier Was bedeutet 'zusammenraffen'?