Terror, Wien, 0211W

Terror, Wien

Terror-Anschlag in Wien: E-Mail vom LVT-Chef: 'Wäre auch in Graz möglich'

Nach dem #Terror-Anschlag in #Wien vom 2. November sind zwei Personen in Wien festgenommen worden, die im Zusammenhang mit dem Attentat stehen dürften. #0211w

20.12.2020 13:45:00

Nach dem Terror -Anschlag in Wien vom 2. November sind zwei Personen in Wien festgenommen worden, die im Zusammenhang mit dem Attentat stehen dürften. 0211w

Der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz warnt vor erhöhter Terror gefahr in der Steiermark. In Wien wurden zwei Terror verdächtige festgenommen. Auf den Tatwaffen des Attentats am 2. November wurden DNA-Spuren von einem der beiden gefunden.

© APA/Herbert PfarrhoferEin E-Mail des steirischen Leiters des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT),Rupert Meixner, sorgt für Wirbel: Er warnte laut einem Bericht der"Kronen Zeitung"Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP)

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im November, dass"solche Typen wie der Attentäter aus Wien" auch in der Steiermark frei und nicht überwacht herumlaufen würden.In der Mail an die private Gmail-Adresse des Landeshauptmannes beklagte Meixner laut Medienberichten, dass die Ressourcen für eine Überwachung fehlen würden. Konkret würden 23 Gefährder in der Steiermark auf freiem Fuß herumlaufen.

"Daher ist so etwas wie in Wien auch in Graz möglich."Der LVT-Chef benötige 25 neue Ermittler - für eine lückenlose Überwachung würde er sogar 350 Beamte benötigen.Seitens der Pressestelle der Landespolizeidirektion Steiermark wurde der Inhalt auf APA-Nachfrage nicht bestätigt, sehr wohl aber, dass es ein E-Mail von Meixner an der Landeshauptmann gab. headtopics.com

Reformpläne der RegierungLandespolizeidirektor Gerald Ortnerverwies indessen auf die laufende Reform des Verfassungsschutzes. Er begrüße die Reform-Pläne der Regierung. Neben einer neuen Struktur brauche es aber vor allem eine Erweiterung der rechtlichen Befugnisse, meinte er. Durch eine solche können personalintensive Überwachungen wesentlich effektiver gestaltet werden.

Darüber hinaus müsste auch eineSpezialisierung des eingesetzten Personalsmöglich sein. Das könne durch eine Trennung von Nachrichtendienst und staatspolizeilichen Ermittlungen ermöglicht werden."Beide Bereiche erfordern Spezialisten, aber in verschiedenen Betätigungsfeldern. Die Notwendigkeit, dem Verfassungsschutz Personal zuzuführen, steht außer Zweifel", so Ortner. Eine hundertprozentige Sicherheit sei aber Illusion."Sicherheit nur auf die personelle Situation aufzuhängen, wäre zu kurzfristig gedacht. Für verantwortungsvolle Sicherheitspolitik braucht es vor allem Vertrauen und Gespräche im Hintergrund", meinte Ortner.

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Wien, wo realitätsferne Verfassungsrichter das Kopftuchverbot an Schulen kippen und zur gleichen Zeit die Regierung ein, weil zu lasch, neues Update zum Terrorgesetz und dem pol. Islam beschließt! Wie können da manche RichterInnen in dem Zusammenhang nur so sterzdeppat sein?