"Der Gipfel wird ein herausfordender werden, es gibt viel Diskussionsbedarf", sagte am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal. Er sei durchaus positiv über die Entwicklungen gestimmt, so Kurz. Der jüngste Vorschlagt von- 1,07 Prozent - sei positiv, "es gibt Bewegung in die richtige Richtung, aber das ist erst der Anfang eines noch langen Verhandlungprozesses", sagte der Kanzler.
Michels Vorschlag sieht einen Ausgabenrahmen von 1,074 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung vor, dies sind knapp 1.095 Milliarden Euro. Die EU-Kommission hat 1,114 Prozent vorgeschlagen. Das Europaparlament fordert 1,3 Prozent und hat zuletzt mit einem Veto gedroht."Unser Ziel ist es, dass die Forschung und Innovation, aber es ist auch notwendig, mehr in den Außengrenzschutz zu investieren", sagte Kurz.
Der Bundeskanzler trifft vor dem Gipfel die anderen Nettozahler, die den Ausgabenrahmen weiter bei 1 Prozent halten wollen. Kurz hatte mit einem Veto gegen den Kommissionsvorschlag gedroht. Michels Entwurf sei"deutlich besser", aber erst der Anfang der Verhandlungen. Kurz fordert zudem einen Rabatt für Österreich. Kürzungen drohen insbesondere den heimischen Bauern.
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