Tag X für Heinz Schaden: OGH entscheidet ab Dienstag

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Kommende Woche befasst sich der OGH in einer öffentlichen Verhandlung mit dem Prozess um Salzburgs Ex-Bürgermeister Schaden.

Alle anderen Angeklagten brachten Berufung und Nichtigkeitsbeschwerden ein. Ihre Chancen auf ein anderes Urteil in der am kommenden Dienstag und Mittwoch öffentlich geführten Verhandlung stehen allerdings nicht allzu gut. Die Generalprokuratur hat als höchsteempfohlen, die Schuldsprüche zu bestätigen. Es wurden keine Fehler in der rechtlichen Beurteilung festgestellt.

Anklage gegen Heinz Schaden und sechs weitere Beschuldigte wurde erst im Februar 2017 erhoben. Der Prozess fand dann im Juni und Juli statt, alle Angeklagten wurden verurteilt, sechs von ihnen gingen in Berufung. Im Mai dieses Jahres empfahl die Generalprokuratur die Urteile zu bestätigen.

 

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