Strache und Gudenus treten zurück, Kurz und Van der Bellen kündigen Neuwahlen an

Koalitionsende - Strache und Gudenus treten zurück, Kurz und Van der Bellen kündigen Neuwahlen an:

18.5.2019

Koalitionsende - Strache und Gudenus treten zurück, Kurz und Van der Bellen kündigen Neuwahlen an:

Türkis-Blau ist am Ende, die Ibiza-Videos des Vizekanzlers führen zu Neuwahlen. Kurz und Van der Bellen besprechen am Sonntag Details

orfHeinz-Christian Strache und Johann Gudenus stolpern über ein Ibiza-Video.Was Kurz von alldem hält, wird er der Öffentlichkeit bis in die Abendstunden nicht mitteilen. Dafür ist für 12 Uhr eine Pressekonferenz von Strache in seinem Büro ums Eck am Minoritenplatz angesetzt. Auch dort sammeln sich Schaulustige, darunter eine Schulklasse auf Wien-Woche. Die Schüler wollen den Noch-Vizekanzler sehen. Ein Passant ruft den wohl bald wahlberechtigten jungen Leuten zu:"Das ist der schönste Tag der Zweiten Republik!"

Jungsozis versagt die TechnikFazit: Im Gespräch mit Kurz habe er seinen Rücktritt angeboten – um Schaden von seiner Familie, seiner Partei, seinem Amt abzuwenden. Zehn Minuten lange Rede, kurzer Sinn: Hiermit ist Strache als Vizekanzler Geschichte, ebenso legt er seine Funktionen in der FPÖ zurück. Was mit der türkis-blaue Koalition ist, bleibt unklar. An seine Stelle soll Vizeparteichef Norbert Hofer treten.

Die Menge schaukelt sich immer wieder neu auf: Mit Trillerkonzerten, dann schallt es aus Boxen wieder"We're going to Ibiza" von den Vengaboys. Auch der Rest der Republik muss zu diesem Zeitpunkt immer noch auf eine Entscheidung warten: Wird Kurz mit den übrigen freiheitlichen Ministern weiterregieren – oder kündigt er die Koalition auf?

der standardDazu verteidigt Kurz seine Entscheidung, mit der FPÖ eine Koalition geschmiedet zu haben. Für inhaltliche Erfolge musste er aber in den letzten eineinhalb Jahren"vieles aushalten – vom Rattengedicht, über die Nähe zu Rechtsradikalen und immer wiederkehrenden Einzelfällen". Auch wenn er sich nicht immer geäußert habe, sei es ihm"schwergefallen, das runter zu schlucken". Angesichts des Videos spricht Kurz der FPÖ schlussendlich die Regierungsfähigkeit ab:"Sie kann es nicht."

foto: heribert cornDie Rücktritte der beiden FPÖ-Politiker seien erst der Anfang gewesen, es bedürfe jetzt"einer schonungslosen Aufklärung durch unsere Exekutive und unsere Justiz", sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen.Die Worte von Alexander Van der Bellen in der Hofburg sind dann deutlich:"Die Bilder, die uns seit gestern erreichen, zeigen ein verstörendes Sittenbild", sagt er. Strache und Gudenus hätten darin"dreiste Respektlosigkeit" den Bürgern gegenüber gezeigt."Diese Respektlosigkeit toleriere ich nicht." Das Vertrauen in die Regierung sei erschüttert.

Ein Letztes war dem Staatsoberhaupt noch ein Anliegen:"Ich möchte auch auf die wesentliche, auf die zentrale Rolle hinweisen, die unabhängiger Journalismus in einer liberalen Demokratie spielt. Die sogenannte vierte Macht hat in diesem Fall ihre Verantwortung voll wahrgenommen." Wenn auch von Deutschland aus. (Sebastian Fellner, Nina Weißensteiner, 18.5.2019)

Porträt: Heinz-Christian Strache: Seine Politparty endet blau auf Ibiza

SZ-Redakteur Das Gupta:"Ist Aufgabe der Presse, über fragwürdige Deals zu berichten"

Weiterlesen: DER STANDARD

Aus für Türkis-Blau: Kurz: 'Genug ist genug', Van der Bellen: 'Dulde diese Respektlosigkeit nicht'Kurz habe in der türkis-blauen Koalition 'viel runterschlucken' müssen, erklärte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), nun werde es Neuwahlen geben. FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache legte alle Funktionen zurück, auch Gudenus geht.

Bericht: Kurz lehnt Hofer ab, will NeuwahlenVizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) steht unter Beschuss. Kanzler Kurz will heute eine Erklärung abgeben. Alle aktuellen Entwicklungen im Newsticker

Kurz ruft Neuwahlen aus: „Genug ist genug!“Nach dem Rücktritt seines Regierungspartners Heinz-Christian Strache (FPÖ) und stundenlangen Beratungen im Bundeskanzleramt, die von Protesten ... Respekt an Herrn Kurz! Wäre zwar nicht unbedingt notwendig gewesen, aber ich verstehe, als Bürger Österreichs! Ich werde auch dieses mal FPÖ wählen! Die Arbeit der letzten 2 Jahre war hervorragend und die Opposition hat nichts zusammengebracht. Die linksradikale Witzfigur Sebastian Kurz!

'Genug ist genug': Kurz verkündet Ende von Türkis-Blau und NeuwahlenBundeskanzler Sebastian Kurz will nach dem Ibiza-Skandalvideo um FPÖ-Chef Strache 'zum schnellstmöglichen Zeitpunkt' wählen lassen.

Genug ist genug : Kurz kündigt Neuwahlen anBundeskanzler Kurz zieht nach dem Strache-Skandal Konsequenzen: Er will vorgezogene Wahlen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. Alle Infos im Live-Ticker Kasperl Wer?

Sebastian Kurz: 'Genug ist genug'Neuwahlen: Kanzler Kurz will 'ohne Skandale regieren' und lässt die Koalition platzen. Wie will er das machen Mit einer absoluten? Mit Dosko? Mit den Neos? Stehen die Umfragewerte so gut? sebastiankurz träumt demnach von der Absoluten. Na dann ... schönen Wahlkampf uns allen. Wir zahlen den schließlich. Ohne Skandale. Der Satz ist ok, wenn man dem ERSTEN Skandal die Koalition beendet und nicht erst nach 60 Einzelfällen und Videos.

Sotschi: Van der Bellen hält an Gasleitung North Stream 2 festIn einem Interview mit russischen Medien hatte Van der Bellen betont, die EU-Sanktionen gegen Russland mitzutragen. 'Österreich ist ein Mitglied der EU und macht zweifelsohne loyal an diesen Maßnahmen (Sanktionen, Anm.) mit. Russland vanderbellen

Van der Bellen mit Promis auf Dialogkurs in SotschiBundespräsident Alexander Van der Bellen besucht Wladimir Putin am Schwarzen Meer.

Van der Bellen plädiert für Geduld im Umgang mit Russland - derStandard.at

Treffen mit Putin in Sotschi: Van der Bellen plädiert für Geduld im Umgang mit RusslandEs bringt nichts, zu erwarten, dass man in fünf Minuten sehr schwierige Probleme lösen kann', sagte Van der Bellen vor einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch in Sotschi. 🇦🇹 🤝 🇷🇺 Warum 'Geduld'?Was hat denn Putin angestellt?

Van der Bellen in Sotschi: Tanzende Kosakinnen und ein Dutzend LeibwächterBundespräsident Alexander Van der Bellen trifft zu Mittag den russischen Präsidenten in Sotschi. Er stehe zu seiner Aussage, dass er keine „grundsätzliche Vertrauenskrise' sehe. Er fordert „Geduld“.

Schreibe Kommentar

Thank you for your comment.
Please try again later.

Neuesten Nachrichten

Nachrichten

19 Mai 2019, Sonntag Nachrichten

Vorherige nachrichten

TV-Kritik zum Polit-Tag im ORF: Das hat Folgen gehabt

Nächste nachrichten

Landbauer: Kurz habe Kickl erpresst
Vorherige nachrichten Nächste nachrichten