Die Anfragebeantwortungen unter Türkis-Grün seien Frotzelei, sagt die SPÖ. Sie will künftig den Verfassungsgerichtshof anrufen können. Außerdem soll das Parlament weitere Ausschüsse einrichten. Einen Covid- und einen Integrationsausschuss zum Beispiel.Die österreichische Verfassung feiert hundertjähriges Jubiläum. Dort ist auch verankert, dass das Parlament ein Recht auf Antworten der Regierung hat.
Bei einem Hintergrundgespräch im SPÖ-Klub am Mittwoch legten die Abgeordneten Jörg Leichtfried, Nurten Yilmaz, Julia Herr und Alois Stöger einige der skurrilsten Ministerantworten vor. Darunter: Eine Anfragebeantwortung, die auf eine Anfragebeantwortung und die wiederum auf eine Anfragebeantwortung verweist – am Ende aber keine Antwort auf die Frage gibt. Ein Finanzminister, der angibt nicht zu wissen, wie viel Geld er durch Gebühren von Einbürgerungen bekommen hat.
Die gehen mit ihren Ausschüssen schon fest auf die Nerven.Vielleicht einen eigenen Fernsehkanal einrichten?
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