Eine Krise wie die gegenwärtige passiert nur alle hundert Jahre. Erst nach und nach werden wir die Ausmaße der von der Coronavirus-Epidemie verursachten Verluste entdecken. Bereits heute sehen wir aber belastete Menschen, geschädigte Wirtschaftszweige, verzweifelte Familien, die jemanden verloren haben. Der Impfstoff ist zwar in Sicht, trotzdem wird es noch dauern, bis wir die Schwierigkeiten überwunden haben.
Der Mechanismus der Rechtsstaatlichkeit bedeutet einen Versuch, den EU-Vertrag, konkret den Artikel 7, zu umgehen. Es muss klar gesagt werden: Das ist ein Mechanismus, der zur Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien durch die Mitgliedstaaten konzipiert wurde und der aber selbst das EU-Recht umgeht, also die Rechtsstaatlichkeit bedroht.
MorawieckiM
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