Diese 10 Fragen hat �sterreich zur Ibiza-Aff�reKickl h�tte durch seinen R�ckzug die l�ckenlose Aufkl�rung sicherstellen k�nnen, habe das aber nicht getan. Au�erdem sei Kickl zum Zeitpunkt der Video-Aufnahme FP-General und damit f�r die Finanzen der Freiheitlichen verantwortlich gewesen, so Kurz. Dem Noch-Innenminister Kickl habe er die Nachricht bei einem pers�nlichen Gespr�ch mitgeteilt. Erstmals seit Beginn der Aff�re waren beim Pressestatement Fragen erlaubt.
■ Der Bundespr�sident muss dann jemand anderen mit der Regierungsbildung beauftragen. Das kann laut Verfassung jede sein. Ex-Pr�sident Heinz Fischer lehnte in der ZiB2 ab, den Job zu �bernehmen. Die"Spielregeln" bei einem Misstrauensantrag:"Das Misstrauensvotum ist das sch�rfste Mittel der politischen Kontrolle. Ein derartiger Beschluss wird mit einfacher Mehrheit gefasst, die H�lfte der Mitglieder des Nationalrates muss anwesend sein", hei�t es vom Parlament. Eine Mehrheit w�re mit FP�, SP�, Neos und Jetzt locker m�glich.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Wird Kickl zum Fallstrick für die Regierung?Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) tritt zurück. Kanzler Kurz will heute noch eine Erklärung abgeben. Alle aktuellen Entwicklungen im Newsticker
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »
Kickl gegen Kurz: Scharfe Kritik: Dem Kanzler geht es 'nur um Macht'Mit einer Kampfansage an die ÖVP hat sich Innenminister Herbert Kickl ( FPÖ ) zum Regierungsbruch infolge der IbizaAffäre zu Wort gemeldet. StracheVideo Strache Neuwahl Regierung auch wenn das von Kickl nach dem ibizagate WE ein wenig frech klingt. Irgendwie hat er bezüglich Kurz recht Was macht Kickl noch in der Regierung? Geht's noch. Die FPÖ macht unser Land kaputt , was hat der den zu sagen?
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
FPÖ trägt Misstrauensvotum gegen Kurz mitKickl legt sich fest: Die FPÖ wird dem Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz zustimmen. Es ist zwar das beleidigte Ego von Kickl warum die FPÖ den Mißtrauensantrag zustimmt aber es ist nicht so schlecht wenn Kurz nicht mehr so weiter machen kann wie er glaubt. Gast5502 Hätt nieeeeee gedacht, was von denen gut zu finden. gleiche Chancen vor den Neuwahlen ist nur fair.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Neuwahl: Landbauer spricht von 'Erpressung' durch Kanzler KurzLandbauer zufolge habe die ÖVP das Innenministerium mit 'einem Unabhängigen' besetzten wollen. Den 'besten Innenminister aller Zeiten abschießen zu wollen und daran den Fortbestand der Koalition zu knüpfen' sei 'der wahre Skandal in diesen Stunden'. wen interessiert schon 'Liederbuch' UdoLandbauer 🤡 Woher hatte Strache Informationen über das Chatten gewisser Anonymen Personen? Das ist ein Verstoß gegen den Datenschutz. Ein ganz massiver Verstoß.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Polit-Journal nennt Kanzler Kurz 'the Gambler'Der ÖVP-Regierungschef spiele „eine einzigartige Rolle“, schreibt „Politico“. Er schaffe es, die Union bei Themen wie Migration zu spalten und bewerkstellige es zugleich „diese zu überbrücken“. Richtig. Leider spielt Kurz mit uns als Einsatz. Er führt uns aus der Europäuschen Union in die Arme der Nazis. Danke sebastiankurz. Du wirst die Rechnung präsentiert bekommen.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Polit-Beben in Österreich: Kanzler Kurz trifft um 11 Uhr trifft Van der BellenSonntag wird zum politischen Marathon-Tag: Kanzler Kurz bei Bundespräsident Van der Bellen. FPÖ klärt die Strache-Nachfolge und auch die SPÖ tagt.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Polit-Journal nennt Kanzler Kurz 'the Gambler'Der ÖVP-Regierungschef spiele „eine einzigartige Rolle“, schreibt „Politico“. Er schaffe es, die Union bei Themen wie Migration zu spalten und bewerkstellige es zugleich „diese zu überbrücken“.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Stellungnahme: Rendi-Wagner attackiert Kanzler KurzKurz habe nicht früh genug Verantwortung übernommen. Der Ibiza-Skandal müsse 'lückenlos aufgeklärt werden'. Die Chance, daß sich da was aufklärt ist sehr gering. Was gibt es da noch aufzuklären? Verbrecher wurden überführt😩 Genau. Der Auftraggeber des Videos ist bitte wer jetzt? Wer untersucht das?
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Livestream ab 19.45 Uhr: Kanzler Kurz gibt Erklärung abDer Bundeskanzler hat sich lange Zeit gelassen, um die Causa Strache zu kommentieren. unglaublich um 19.45 Uhr erst nein,er musste seinen Auftragsgebern erst fragen was er sagen und nicht sagen darf,wird interessant,anscheinend bekamen seine chefs nicht das was sie von Strache forderten und mit Hofer zu erdringen versuchen werden mit Beihilfe vom Buben Nach dem Prinzip „lieber spät als nie“? Nur ist 24h nach Aufkommen des Videos jegliche Glaubwürdigkeit dahin. strachevideo stracheruecktritt bundeskanzleramt kurz
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »