Skepsis gegen Covid-Maßnahmen ist keine 'Weltanschauung'

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Das OLG Wien bestätigte die Entlassung einer Reinigungskraft in einem Spital, die Covid-Tests aus Gewissensgründen verweigerte.

Wer verpflichtende Covid-Tests verweigert und deshalb nicht an seinen Arbeitsplatz darf, kann seinen Job verlieren – und im Extremfall sogar entlassen werden. Das zeichnete sich durch bisherige Judikatur bereits ab und wurde nun durch das Oberlandesgericht Wien in zweiter Instanz bestätigt.

Der Fall betraf einen Job in einem Krankenhaus, insofern kam die Entscheidung nicht überraschend. Das Gericht hat dabei jedoch einige Klarstellungen getroffen, die über den Einzelfall hinaus von Bedeutung sind. Vor allem, dass die Ablehnung der staatlichen Covid-Maßnahmen nicht als „Weltanschauung“ im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes gilt. Wer deshalb z. B.

 

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