am Sonntagvormittag in der Aula der Wissenschaften: die Forderung nach Neuwahlen. Die SPÖ-Vorsitzende stellte zwar den Kanzlerinnenanspruch und konstatierte, dass die Regierung keine Mehrheit mehr hinter sich habe, aber die logische Konsequenz daraus – eine vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode – sprach sie nicht aus.
Die SPÖ hatte das Redeprojekt vor Ausbruch des Kriegs gegen die Ukraine aufgesetzt, zu einem Zeitpunkt, als Neuwahlen möglich schienen. Rote Spitzenfunktionäre räumen nun ein, dass sich die SPÖ wohl noch länger wird gedulden müssen, bis sie wieder in die Nähe von Regierungsverantwortung kommt.Christian Deutsch
Die Standortentscheidung ist zwar noch nicht gefallen, aber die aufwendige Renovierung des mehrgeschoßigen Hauses in der Wiener Löwelstraße dürfte wohl zu teuer kommen. Laut Deutsch wird jetzt erarbeitet, welche Büroerfordernisse die SPÖ hat, und dann wird eine passende Immobilie gesucht. Fix ist: Bundes-SPÖ und SPÖ-Wien wollen wie bisher an derselben Adresse residieren.
Der Grund: schlechte Umfragen für die ÖVP. Der Abschied von Sebastian Kurz aus der Politik kostet die VP-Länder zwischen einem Viertel und einem Drittel ihrer Stimmen. So ist die Tiroler ÖVP laut Umfrage von 44 auf 32 Prozent abgestürzt. Als Wahltermin wird jetzt – eher spät – der 5. März 2023 angestrebt.
sebastiankurz hat gezeigt, dass man gegen die Lehrlinge von Silberstein nur eine Chance hat, wenn man seine Erfolge entsprechend vermarktet. karlnehammer muss das erst lernen. Den Niedergang der Konservativen in ganz Europa kann man in 🇦🇹 nur mit einer Rückkehr von Kurz stoppen
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