Schutzzonen rund um Spitäler und Co. beschlossen

Schutzzonen rund um Spitäler und Co. beschlossen: Wegweisungen vor Krankenhäusern sollen dadurch künftig einfacher möglich sein.

Österreich, Innenminister

19.01.2022 15:30:00

Schutzzonen rund um Spitäler und Co. beschlossen: Wegweisungen vor Krankenhäusern sollen dadurch künftig einfacher möglich sein.

Die Regierung führt Schutzzonen für Gesundheitseinrichtungen ein, um das dortige Personal etwa vor Übergriffen durch Corona-Maßnahmengegner und ...

(Bild: Wenzel Gerhard)Die Regierung führt Schutzzonen für Gesundheitseinrichtungen ein, um das dortige Personal etwa vor Übergriffen durch Corona-Maßnahmengegner und anderen Behinderungen durch Kundgebungen zu schützen. Die Schutzzonen gelten auch für Impf- und Teststraßen, wo es ebenfalls vermehrt zu Vorfällen gekommen ist. Künftig soll es dadurch möglich sein, Personen im Umkreis der Einrichtungen wegzuweisen.

Artikel teilenKommentare0Das Thema Schutzzonen stand am Mittwoch im Ministerrat auf der Tagesordnung. In den betreffenden Bereichen können Personen, die den Betrieb durch ihr Verhalten oder ihre Anwesenheit „wesentlich erschweren“, durch die Polizei weggewiesen werden.

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Wegweisungen etwa vor Krankenhäusern sollen durch die Schutzzonen künftig einfacher möglich sein. (Bild: Wenzel Gerhard) Die Regierung führt Schutzzonen für Gesundheitseinrichtungen ein, um das dortige Personal etwa vor Übergriffen durch Corona-Maßnahmengegner und anderen Behinderungen durch Kundgebungen zu schützen. Die Schutzzonen gelten auch für Impf- und Teststraßen, wo es ebenfalls vermehrt zu Vorfällen gekommen ist. Künftig soll es dadurch möglich sein, Personen im Umkreis der Einrichtungen wegzuweisen. Artikel teilen Kommentare 0 Das Thema Schutzzonen stand am Mittwoch im Ministerrat auf der Tagesordnung. In den betreffenden Bereichen können Personen, die den Betrieb durch ihr Verhalten oder ihre Anwesenheit „wesentlich erschweren“, durch die Polizei weggewiesen werden. Wo es Rechte gibt, gibt es aber auch Pflichten. Wir werden alles tun um jene zu schützen, die für uns da sind und unsere Gesundheit schützen. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) Versammlungen, die den Zugang oder die Zufahrt zu Gesundheitseinrichtungen beeinträchtigen, sollen zudem leichter aufgelöst oder untersagt werden können. Im Rahmen der Veranstaltungsanzeige soll zudem verstärkt über Konsequenzen bei Übergriffen aufgeklärt werden. Lesen Sie auch: