Salzburger Swap-Prozess: Ein Jahr Haft für Schaden

Der OGH verwarf sämtliche Nichtigkeitsbeschwerden. Strafe für Ex-Landesrat Raus auf zweieinhalb Jahre teilbedingt erhöht.

02.10.2019 11:56:00

Der OGH verwarf sämtliche Nichtigkeitsbeschwerden. Strafe für Ex-Landesrat Raus auf zweieinhalb Jahre teilbedingt erhöht.

Der OGH verwarf sämtliche Nichtigkeitsbeschwerden. Strafe für\r\nEx-Landesrat Raus auf zweieinhalb Jahre teilbedingt erhöht.

Lässig„Es wurde eine Grenze überschritten“, stellte der Vorsitzende klar. Die vor allem von Ex-BürgermeisterHeinz SchadensRechtsvertreterin dem erstgerichtlichen Urteil unterstellten Rechtsfehler lägen nicht vor. Dasselbe gelte für die behaupteten Begründungsmängel des Urteils. Vielmehr sei das Ersturteil „ein unglaublich akribisches Urteil. Es hebt sich in seiner Akribie sehr, sehr positiv heraus“, meinte

Zadic: Abschiebungen nach Afghanistan „überdenken“ Österreich will eine Million Impfdosen an Westbalkan liefern „Test allein ist für Club-Besuch noch zu wenig“

LässigWas ist ein SwapEin  „Swap“ ist nichts anderes als ein Tauschgeschäft. Was die Vertragsparteien mit solchen Finanzinstrumenten tauschen, ist unterschiedlich; am häufigsten sind Währungs- und Zinsswaps. Durch den Swap werden von den Vertragspartnern Zahlungsströme abhängig von einem bestimmten Richtwert abgetauscht – im einfachsten Fall kann dadurch ein Fixzins in eine variable Verzinsung umgewandelt werden, oder umgekehrt. Je nachdem, wie sich die Kurse oder Zinssätze entwickeln, profitiert die eine oder andere Seite von dem Geschäft.

Das Risiko ist, dass keiner in die Zukunft sehen kann. Welche Verluste entstehen, wenn vermeintlich sichere Geschäfte schief laufen, mussten österreichische Fremdwährungskreditnehmer schmerzhaft erfahren. Wer einen  Frankenkredit aufgenommen hatte, der spekulierte darauf, dass die Schweizer Zinsen günstiger bleiben und der Franken  zum Euro eher abwerten würde. Das war  viele Jahre der Fall, wurde aber durch die Krise völlig umgedreht. Was u.a. den verlustreichen Swaps der Stadt Linz mit der Bawag zum Verhängnis wurde. headtopics.com

Sechs ZinsswapsNicht jeder Swap ist gleich riskant: Der Tausch kann helfen, Währungs- oder Zinsrisiken abzufedern. Solche Verträge können aber  auch hochspekulativ eingesetzt werden, wobei das Verlustrisiko in Sonderfällen unbegrenzt werden und die Zahlungsverpflichtung weit über die Vertragssumme hinausgehen kann.  Ein Weiterverkauf oder vorzeitiger Ausstieg ist  meistens sehr teuer.

Bei der Stadt Salzburg waren es sechs Zinsswaps (mit UBS, Bank Austria, Barclay’s und drei mit der Salzburger Landeshypo), die auf das Land übertragen wurden, ohne das Verlustrisiko abzugelten.Mit der Bestätigung des Urteils bestätigt, könnte ihm seine Pension auf das Existenzminimum gekürzt wird. Eine Summe, die kaum höher als die Mindestsicherung liegt.

Schadenhat zuletzt im KURIER-Gespräch vorgerechnet: Derzeit erhält er 52 Prozent seines Einkommens, das er 1997 – da wurden die großzügigen Politikerpensionen abgeschafft – als Vizebürgermeister bezogen hat (Bürgermeister wurde er erst 1999). Das sind monatlich 3.500 Euro. Im April wurde

Weiterlesen: KURIER »

Marko Arnautovic schockt mit Wutjubel: Marko Arnautovic: 'Ich bin kein Rassist und werde niemals ein Rassist sein'

Nach dem dritten Tor gegen Nordmazedonien brach Marko Arnautovic in wilden Torjubel aus. Aus Serbien kommt nun der Vorwurf, dass es sich um rassistische Beleidigungen gehandelt haben solle. Der Torjäger stellt das in Abrede.

Oberster Gerichtshof entscheidet heute im Swap-Prozess - derStandard.at

Anwälte orten schwere Mängel im Swap-Urteil - derStandard.at

Der finale Akt im Wiener JustizpalastVor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand: Das Sprichwort kennt Heinz Schaden seit dem 28. Juli 2017, als Salzburgs langjähriger Stadtchef ...

Berufungsverhandlung um Schaden: 'Bürgermeister hat nichts verzockt'Die Anwältin des Salzburger Ex-Bürgermeisters Heinz Schaden kritisierte den Schuldspruch vor dem OGH deutlich.

Oberster Gerichtshof entscheidet heute im Swap-Prozess - derStandard.at

Heinz Schaden vor dem OGH: „Ich bin entsetzt, das tut weh“Am Mittwoch verkündet der Oberste Gerichtshof das Urteil für den Salzburger Ex-Bürgermeister.