Rendi-Wagner: VdB soll drei Ministerien mit Experten besetzen

SPÖ-Chefin appelliert an Staatsoberhaupt, Justiz-, Innen- und Verteidigungsministerium mit Unabhängigen an Spitze zu besetzen.

19.5.2019

SPÖ-Chefin appelliert an Staatsoberhaupt, Justiz-, Innen- und Verteidigungsministerium mit Unabhängigen an Spitze zu besetzen.

SPÖ-Chefin appelliert an Staatsoberhaupt, Justiz-, Innen- und Verteidigungsministerium mit Unabhängigen an Spitze zu besetzen.

fordert, die drei Ministerien für Justiz, Inneres und Landesverteidigung sollen von unabhängigen Expertinnen oder Experten besetzt werden. Nur das stelle eine unabhängige Aufklärung und professionelle internationale Zusammenarbeit (etwa mit ausländischen Geheimdiensten) sicher.

Sie begründet das mit dem Vertrauen in die Institutionen, das wiederhergestellt werden müsse, und der Sicherstellung der notwendigen Ermittlungen.

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Hat die auch was zu melden ? So gute Arbeit wie der Kickl geleistet hat, da gibts keinen adequaten Ersatz. Das Sozialministerium nicht zu vergessen!!! ja und vor allem auch keine Sozis! liebe SPOE_at, ihr seid für nix fit. Wo wachsen denn diese „Unabhängigen“, von denen Frau rendiwagner da spricht? Und sind die jetzt schon reif oder müssen die noch bis September gezüchtet, aufgepäppelt + für das Gütesiegel „Unabhängiger“ (verliehen von der SPÖ Zukunftswerkstatt) vorbereitet (eingenordet) werden?

Ja genau mit Genossen Experten, Soziales & Gesundheit das erwachte Genossendornröschen Pam, Verkehr & Infrastruktur der Spastische Kern und das Innenresort dem superschlauen Klug...Danke, ihr hättet genung Zeit, nicht genutzt und darum bleibt dort wo ihr seid, in der Versenkung. jetzt kommen die klugen äußerungen schlag auf schlag.

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Jetzt wird der Rechnungshof die FPÖ überprüfenDas brisante Ibiza-Video birgt nicht nur politischen Sprengstoff. Es könnte für die gesamte FPÖ doch auch strafrechtlich relevant werden. Dabei geht ... Und warum nur die FPÖ. Das ganze hat doch System, leider ist die FPÖ 'zu naiv', oder noch nicht so 'Systemfit', so etwas durchzuziehen. Bitte auch die SPÖ prüfen! KrankenhausNord Man sollte halt dazusagen, dass jeder weiss, dass ÖVP und FPÖ, aber auch SPÖ das entsprechende Gesetz (mE eh sinnlos) nicht einhalten. Und eine ÖVP-Politikerin will nun wegen dieser peinlichen Aussagen natürlich die FPÖ näher überprüfen. Das hat ein Gschmäckle!

Spionageverdacht: Maulwurf verbreitete SPÖ-PasswörterPasswörter & Co: Auf drei Seiten sind vertrauliche Interna aus der roten Parteizentrale und dem SPÖ-Klub aufgelistet.

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