Rendi-Wagner und ihr neues Verhältnis zur FPÖ

Die Vranitzky-Doktrin „gilt als solche nicht mehr“, sagt PRW über ihr neues Verhältnis zur FPÖ:

24.10.2021 12:15:00

Die Vranitzky-Doktrin „gilt als solche nicht mehr“, sagt PRW über ihr neues Verhältnis zur FPÖ:

Keine Koalition mit der FPÖ - dieser Beschluss aus dem Jahr 1986 ist heute nicht mehr in Stein gemeißelt, sagt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner im ...

Keine Koalition mit der FPÖ - dieser Beschluss aus dem Jahr 1986 ist heute nicht mehr in Stein gemeißelt, sagt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner im Polit-Talk „Club 3“ (siehe Video oben).Artikel teilen0DruckenSag, wie hältst du’s mit der FPÖ? Diese Gretchenfrage löste in der SPÖ vor Kurzem wieder eine heftige interne Debatte aus. Und zwar nachdem SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner im Zuge der Regierungskrise Gespräche mit FPÖ-Chef Herbert Kickl geführt hatte. Freilich, auf die Gespräche auch mit der FPÖ hatte sich zuvor das Parteipräsidium geeinigt, dennoch hagelte es Kritik aus den roten Reihen.

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Maßgeblich für die Einschätzung potentieller Koalitionspartner ist für Rendi-Wagner der 2017 beschlossene Wertekompass.(Bild: Kurier/ Jeff Mangione)Ja gilt denn die „Vranitzy-Doktrin“, ein aufrechter Beschluss aus dem Jahr 1986, wonach die SPÖ eine gemeinsame Regierung mit der FPÖ auf Bundesebene ausschließt, nicht mehr, fragte sich so mancher Sozialdemokrat. Und diese Frage wurde Rendi-Wagner nun auch im Polit-Talk „Club 3“, gestellt. Die Vranitzky-Doktrin „gilt als solches nicht mehr“, sagt Rendi-Wagner, die auf den Wertekatalog der Sozialdemokratie, einen jüngeren Parteitagsbeschluss, verweist. „Der Wertekatalog ist der neueste Parteitagsbeschluss und steht über dem aufrechten Beschluss (der Vranitzky-Doktrin, Anm.).“ Dieser sei „ein neues Werkzeug, eine neue Messlatte, wie wir Koalitionspartner der Zukunft politisch bewerten“.

Die Parteichefin stellt aber auch klar, dass sie selbst nicht für eine „echte Koalition mit der FPÖ“ bereitstehen würde. Die Gespräche mit allen Parteien habe es allerdings gebraucht, sonst „wäre Sebastian Kurz heute noch Bundeskanzler“. In den Gesprächen sei es aber nicht um „eine klassische Koalition“ gegangen. Die zentrale Frage sei gewesen, wie man das Land aus der Krise führt. Um hierzu einen Beitrag zu leisten, wäre sie auch als Bundeskanzlerin zur Verfügung gestanden. Eine „Viererzusammenarbeit“ wäre jedenfalls „eine große Herausforderung gewesen“, räumt sie ein. Neuwahlen wären aus ihrer Sicht nämlich „nicht der richtige Weg gewesen“. headtopics.com

Christian Rainer, Klaus Herrmann, Pamela Rendi-Wagner, Richard Grasl in CLUB 3 am 22.10.2021(Bild: Kurier/ Jeff Mangione)Migration: Rendi-Wagner sieht keine unklare LinieEine unklare Linie hat die SPÖ in der Migrationspolitik, wenngleich Rendi-Wagner das in Abrede stellt: „In der Sozialdemokratie gibt es seit drei Jahren eine ganz klare Linie, was Migration betrifft. Integration vor Zuzug.“ In aktuellen Krisenherden wie Afghanistan müsse man „alles dafür tun, um die Situation vor Ort zu stabilisieren“. Kein Verständnis hat Rendi-Wagner dafür, „wenn Menschen zu uns kommen und Asylansuchen stellen, sich aber gleichzeitig nicht an unsere Regeln und Gesetze halten“. In diesem Fall hätten Asylwerber „jedes Recht auf Aufenthalt in Österreich verwirkt und sollten abgeschoben werden“. Mehr Bemühungen seitens der österreichischen Regierung forderte die rote Parteichefin im Hinblick auf ein europäisches Asylsystem.

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Wieso ist die SPÖ und RendiWagner nicht imstande aus diesem Desaster mehr zu machen? So schnell kanns gehen und die Sozi-Tante hüpft mit den rechten in die Kiste, wer da machtgeil ist... machtgeil spö övp Für die Macht und um Türkis zu verhindern legt man sich wohl mit jedem ins Bett...sehr vertrauenserweckend.

Na Dann- Neuwahlen und Kanzler Kickl… Da wird schon längst an einer rot-bauen Koalition gebastelt, Instabilität und sozialer Unfrieden in unserem Land sind vorprogrammiert. So wie sebastiankurz mit seinem freiwilligen Amtsverzicht für Stabilität gesorgt hat, wird er dies auch nach Neuwahlen sicherstellen

😂😂 Mengeles Ärtztin Oida wie alt ia die Das geht ja gar nicht Ok jetzt is mir das auch klar Na geh...Pragmatismus siegt😉 Nach der neuen Umfrage zu Kanzlerfrage (gelesen im Kurier), ist Schallenberg mit 27% 1, KICKL mit 23% 2 u. PÄM mit 22% 3. Man kann nur FPÖ wählen oder niemanden. Späte Einsicht. Aber vielleicht macht es die spö wählbar. Warte auf die Hacklerregelung, schon löst es den Trigger.

Durch dieses 'nicht einmal mit der FPÖ reden' war die SPÖ stets ein gefundenes Fressen in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP. Darum gab es stets Verschlechterungen für die Arbeitnehmer unter Schwarzrot. Vranitzky hat Österreich großen Schaden zugefügt