Der aktuelle Lockdown soll nach Ankündigung der Bundesregierung für Geimpfte und Genesene mit 12. Dezember enden. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat sich am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" gegen ein fixes Enddatum ausgesprochen.
"Dieses Virus kennt kein Datum", so Rendi mit Verweis auf die vergangenen 20 Monate. Sie hätte sich klare Kriterien für den Zeitpunkt einer Öffnung gewünscht. An der allgemeinen Impfpflicht kommt man aus ihrer Sicht"so leid es mir tut" nicht vorbei. Voraussetzung für eine Aufhebung des Lockdowns müssen für Rendi-Wagner eine rückläufige Hospitalisierungsrate, eine stark nach unten weisende Dynamik der Neuinfektionen und ein Reproduktionsfaktor klar unter 1 sein.
Die steigenden Umfragewerte der SPÖ führt Rendi-Wagner auch auf das Pandemie-Management in den SPÖ-geführten Bundesländern zurück, etwa die seit Monaten klaren strengen Maßnahmen in Wien oder die hohe Impfquote im Burgenland."Und: Wir hätten heute keinen Lockdown, hätte die Sozialdemokratie letzte Woche nicht eine klare Linie auf der Landeshauptleute-Konferenz vertreten.
Sie sei zwar angesichts der Krise derzeit gegen Neuwahlen in Österreich, betonte Rendi-Wagner. Sollte die türkis-grüne Regierung allerdings scheitern,"ist die SPÖ jedenfalls bereit, und zwar mit mir als Spitzenkandidatin". Ziel der SPÖ sei dann, stimmenstärkste Partei zu werden.
auch leider unwählbar. die spö hat den pfad der demokratie verlassen. schade.
Jö eh ….sonst noch was?!
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