Regierungserklärung: Schallenberg legt Justiz-Akt auf den Boden - und entschuldigt sich dafür

  • 📰 kleinezeitung
  • ⏱ Reading Time:
  • 23 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 12%
  • Publisher: 63%

Österreich Schlagzeilen Nachrichten

Österreich Neuesten Nachrichten,Österreich Schlagzeilen

Bundeskanzler Alexander Schallenberg gab seine Regierungserklärung ab, die Debatte im Anschluss verlief turbulent. Die ihm von Meinl-Reisinger vorgelegte Anordnung zur Hausdurchsuchung legt er hinter sich auf den Boden, wofür er sich später entschuldigte.

Die Reden von Kanzler und Vizekanzler sind vorbei, die Opposition ist am Wort. Und SPÖ-Chefinhält gleich zu Beginn fest: Schallenberg sei"als Bundeskanzler und nicht als Obmann der ÖVP angelobt worden". Applaus im Plenum. Seit Kurz"an der Macht ist, kommt das Land nicht mehr zur Ruhe", führt sie aus. Für die Parteichefin zeigen die Vorwürfe ein"Sittenbild der Skrupellosigkeit".

Das neue Kapitel beinhalte aber auch die Durchführung der noch offenen Projekte der Regierung wie der Steuerreform, dem Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Klimakrise sowie den Ausbau von Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Maurer bedankt sich auch bei den Oppositionsparteien für die Gespräche in den letzten Tagen.vermisst den Mut für einen Neustart. Ob die Regierungskrise vorbei ist, steht für sie offen.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 6. in AT

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Wirbel im Parlament: Schallenberg legt Justiz-Akt auf den BodenBundeskanzler Alexander Schallenberg gab seine Regierungserklärung ab, die Debatte im Anschluss verläuft turbulent. Die ihm von Meinl-Reisinger vorgelegte Anordnung zur Hausdurchsuchung legt er hinter sich auf den Boden. Ein Affentheater, das Österreich schadet. Soll der Bundeskanzler bei dieser erbärmlich primitiven Inszenierung auch noch mitspielen? _
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Schallenberg entschuldigt sich für Akt-„Weglegen“Nachdem Alexander Schallenberg (ÖVP) mit dem „Weglegen“ des Akts der Hausdurchsuchung für seinen ersten Aufreger als Bundeskanzler gesorgt hatte, ... Der ganze Kurz! Er brauch sich nicht entschuldigen, er soll zurücktreten :-( Das viel Schlimmere ist der Gesichtsausdruck von Schallenberg bei Allem gewesen ...
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »

Neo-Kanzler Schallenberg „entsorgt“ Justiz-AktAuch wenn sich der frischgebackene Bundeskanzler Alexander Schallenberg betont diplomatisch gibt, sorgte er im Nationalrat am Dienstag mit einer ... Kleiner Eklat? Wie kann man seine Abneigung gegenüber der Justiz besser zum Ausdruck bringen, als wenn man deren Anordnung im Parlament auf den Boden schmeißt. Das ist Symbolisch einfach unpackbar, von wegen kleiner Eklat. JEDEM sollte schon längst klar sein, wie korrupt, widerlich und rechtsfeindlich die türkise Mafia ist ... :-( Auch ist es erschreckend, dass eine Verfassungsjuristin wie Edtstadler diesem Regime ebenfalls angehört bzw. alles mitträgt :-( Eklat? Vollkommen richtiges Verhalten von Alexander Schallenberg.
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »

Vor Schallenberg-Angelobung: Van der Bellen entschuldigt sich für das Sittenbild der PolitikMit dem Rückzug von Sebastian Kurz konnte die Regierungskrise abgewendet werden. Schallenberg wird am Montag zum neuen Kanzler angelobt, Bundespräsident Van der Bellen entschuldigte sich für die Krise.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Neuer Kanzler Schallenberg: Ist jetzt mal Ruhe, Frau Rohrer?Die erfahrene Innenpolitikjournalistin und Presse'-Kolumnistin Anneliese Rohrer analysiert das Beiseite-Treten von Sebastian Kurz, den neuen Kanzler Alexander Schallenberg und was die neue Konstellation für das Land bedeuten kann. Gibt es eigentlich einmal ein Statement von Herrn Nowak zu den ÖVP Verstrickungen oder ist er sich zu schade, um sich zu entschuldigen, den journalistischen Ehrenkodex gebrochen zu haben
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »