Präsidentenwahl in Italien: Fünf Sterne boykottieren Berlusconi

Erstmals kamen am Mittwoch die Chefs der Mitte-Links-Parteien unter der Regie von Sozialdemokratenchef Enrico Letta zusammen. Die Fünf Sterne-Bewegung, die stärkste Einzelpartei im Parlament, will die Kandidatur von Expremier Silvio Berlusconi boykottieren.Zwei Stunden lang berieten Letta und der Fünf-Sterne-Chef, Expremier Giuseppe Conte, über die politische Lage. Ein Name eines gemeinsamen Mitte-links-Kandidaten sickerte jedoch nicht durch.

"Wir werden in den nächsten Tagen Gespräche mit der Mitte-Rechts-Allianz führen und zusammenarbeiten, um Italien einen prestigereichen Präsidenten zu sichern", sagte Letta nach dem Treffen. Er sprach sich für den Verbleib Mario Draghis als Premier aus."Die Parteien müssen Draghi schützen, denn er ist eine wesentliche Ressource für das Land", so der sozialdemokratische Vorsitzende.

Am 24. Jänner beginnt die Wahl des neuen italienischen Staatschefs, an der sich 1.009 Wahlleute beteiligen. Es sind dies die 630 Abgeordneten, die 315 gewählten Senatoren, sechs Senatoren auf Lebenszeit sowie 58 Vertreter der 20 italienischen Regionen. Die Wahl in geheimer Abstimmung könnte sich über mehrere Tage hinziehen.

Berlusconi hat in den vergangenen Wochen als möglicher Kandidat in Stellung gebracht, allerdings ist fraglich ob er die nötige Unterstützung im Parlament hat. Draghi könnte die Wahl beim ersten Wahlgang schaffen, die Parteien befürworten jedoch, dass er als Premier bis Ende der Legislatur 2013 im Sattel bleibt.

Für die ersten beiden Wahlgänge ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Danach genügt eine einfache Mehrheit. Die langwierigste Wahl war bisher jene von Giovanni Leone im Jahr 1971, bei der es 23 Wahlgänge gab.

Soll das Land wieder zur Zeit vor Draghi zurückrutschen?

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