Sowohl Grünen-Chef Werner Kogler als auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger haben am Samstag den sogenannten Sideletter zum Koalitionsvertrag verteidigt, in dem auch Personalentscheidungen detailliert vereinbart wurden. Kogler meinte, eine Vereinbarung sei nötig, damit die ÖVP nicht 'alle Positionen besetzt'. Wöginger bezeichnete die Vorgangsweise als 'üblich und legitim'. Kritik kam von der Opposition.
Vereinbarungen zwischen Koalitionspartnern seien 'eine übliche und legitime Vorgangsweise und für die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Regierungsparteien absolut essenziell', betont der ÖVP-Klubobmann. Auch frühere Regierungen hätten solche Vereinbarungen getroffen.
Interessant wäre es, die Unterschiede der Sideletters herauszuarbeiten.
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Grüne und ÖVP verteidigen Koalitions-„Sideletter“Sowohl Kanzer Karl Nehammer (ÖVP) als auch Grünen-Chef Werner Kogler haben am Samstag den sogenannten „Sideletter“ zum Koalitionsvertrag verteidigt, ... Wer hat eigentlich den türkis-grünen Sideletter den Medien zugespielt? Armin Wolf: Ich hätte da ja eine Verständnisfrage: Wenn diese Nebenvereinbarungen so „völlig normal, üblich und legitim“ sind, warum waren sie dann streng geheim und wurden nicht - wie die offiziellen Koalitionsabkommen - ganz normal veröffentlicht? Armin Wolf: Und noch eine Verständnisfrage: Wenn das so „normal“ wäre, in geheimen Nebenabsprachen alle VerfassungsrichterInnen der nächsten Jahre zu fixieren - wozu gibt es dann eig. die im Verfassungsgerichtshof-Gesetz vorgeschriebenen Ausschreibungen für diese Posten?
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Wie sich Türkis und Grün die Top-Jobs aufteiltenRegierungsprogramme sind das eine, deren „Sideletter“ das andere: Erstere beinhalten offizielle Ziele einer Koalition, das geheime Beiwerk dient ... Na geht doch 💙🇦🇹💙 Er ist wieder da
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