konnte es nicht oft genug sagen: „Pauschale Angriffe gegen die Staatsanwaltschaften muss ich als zuständige Ministerin zurückweisen“, wiederholte sie am Donnerstagabend in der ZIB2 gleich mehrmals. Die Debatte müsse auf eine Sachebenen zurück, Zurufe von außen aufhören.
Gemeint ist die anhaltende Kritik der ÖVP vor allem an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft . Zuvor hatte der türkise Fraktionsführer im U-Ausschuss, Andreas Hanger, im Rahmen einer Pressekonferenz erneut einen einzelnen Staatsanwalt massiv attackiert.Zadić . Sie werde sich „jeder Zeit schützend vor die Mitarbeiter stellen“, damit die Staatsanwaltschaften in Ruhe arbeiten könnten.Nicht beantworten wollte die MInisterin, wie Kanzler Sebastian Kurz in regierungsinternen Gesprächen auf ihren Standpunkt zum Thema reagiert hatte.
Und dann ist da noch die Causa Pilnacek: Am Mittwoch hatte das Bundesverwaltungsgericht die Suspendierung des Justiz-Sektionschefs bestätigt. Auf seinem beschlagnahmten Handy waren Chats gefunden worden, die teils rassistische Inhalte aufweisen oder die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes in Frage stellen.nannte die Inhalte der Chats ein „No-Go“. Sie sprach von einer groben Verfehlung, die auch im dienstrechtlichen Verfahren Niederschlag finden werde.
Tussi schleich di,..
Was war das mit dem Tussi!? Darüber lachen sich Kurz und Hanger scheckig! Die Oide konn ham gehn!
Justiz war und heute noch SPÖ Parteisoldat. Was brauchen wir österreichische Justiz als Unabhängig zu sehen, viel Fantasie? Haben wir diese Fantasie? wenn ja, wer?
Weg mit dieser ministerin
Da fehlt nur mehr der Heiligenschein.
Schwaches Interview. Nur unbestimmte Stehsätze mit Wiederholungen. Aber was hätte sie tun sollen, sie kann nicht den Koalitionspartner attackieren.
StA ist weisungsgebundene Behörde, nicht unabhängig. Hört auf mit dieser Irreführung.
Wir werden uns noch wundern, was bei dieser volkspartei noch alles möglich sein wird. Moralisch ist diese volkspartei am Ende. 🤮 OEVPkrise Korruption Grundrechte Verfassung KaraTepe Moria abschiebestopp
Staatsanwälte dürfen auch angezeigt werden. Das sollte in einem Rechtsstaat keine Wellen werfen.
Zadicmussweg
Die Stimme ist ein wenig 😂🤣
Schuld sind weniger die STAs, sondern die Lawfarer, die gegen die ÖVP im Dauerfeuer Anzeigen rauslassen, um die Partei durch Missbrauch der Justiz zu diskreditieren und zu lähmen.
mit Standardfloskeln, unvorbereitet, Wissenslücken und inhaltslos…sollte der Ehrlichkeit halber erwähnt werden
Unser Kroatien-Mädl, die sich vor Jahren mit einem Bericht über ihre schwere Jugend in mein Herz geschrieben hat, sollte dem österreichischen Souverain mehr bieten als: „Ich habe gesagt, was ich schon immer gesagt habe …….“ Höchste Zeit!
Alma_Zadic NEIN, NEIN und nochmals NEIN. Die Staatsanwaltschaft ist NICHT unabhängig sondern weisungsgebunden!!! Eine Justizministerin die das nicht weiß, möge bitte den Hut nehmen!
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