Parteinahe Vereine - 'Aufsichtsrat mit Spende bezahlt'

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Ibiza-U-Ausschuss: Bei der FPÖ ortet Verfahrensrichter Pöschl ein System verdeckter Parteispenden über Vereine. Von M_Tschiderer

Es waren einige der markantesten Sätze im Ibiza-Video. Es gebe nur 'ganz wenige' Spender, die direkt an seine Partei spenden würden, erklärte der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache der vermeintlichen Oligarchennichte in der Finca auf der Balearen-Insel. 'Weil das an den Rechnungshof geht, dann ist es offen für die', so Strache.\nDenn Spenden an Parteien mussten damals laut Parteiengesetz ab einer Höhe von 50.

\nAls eigentlicher Zweck des Vereins Austria in Motion konnte laut dem Bericht identifiziert werden, dass 'zumindest der Großteil der Spender nicht für die statutenmäßigen Vereinszwecke, sondern zur Unterstützung der FPÖ oder ihrer Funktionäre' spendete. Als besonders anschauliches Beispiel dafür werden im Bericht die Spenden der Familie Turnauer angeführt.

 

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