Parlamentarier ohne Masken? 'Was macht das für ein Bild?'

hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Möglichkeit, bei nicht Befolgung der Hausordnung Bußgelder zu verhängen. Selbiges sei auch ohne eine Änderung der Geschäftsordnung möglich, wie Verfassungsrechtsexperten Alfred Noll und Heinz Mayer gegenüber dem ORF mitteilten.

Sobotka habe den rechtswissenschaftlichen Dienst des Parlaments bereits beauftragt, alle Möglichkeit zu überprüfen. Nach mehrmaliger Nachfrage spricht sich der Nationalratspräsident für eine Sanktionsmöglichkeit bei Nicht-Einhaltung der Hausordung aus."Was macht das für ein Bild", fragt Sobotka - auch angesichts dessen, dass man in Supermärkten oder öffentlichen Verkehrsmitteln Maske zu tragen hat.

Ach wie schlimm...lugende Minister..Ibiza Gate Finanzkrise wegen Inkompetenz der Regierung in der Beschaffung...WAS MACHT DAS FÜR EIN BILD?... DOMBO

Ein äußerst schlechtes, eine Verarschung der Bevölkerung!!!

Das ist eine Verhöhnung unserer Bürger. Gestern war ich kurzam Steohansplatz.... Dort muss man Masken tragen. Im Aussenbereich u die Polizei fährt herum u kontrolliert das u gibt dies über Lautsprecher bekannt!!! Ich bin schleunigst weg dort...

Seid ihr schon so geblendet das ihr das abnormal Findet? Echt jetzt?

Im zusammenfassung Leicht verdiente 50 Tages pauschalle

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

5,3 Millionen geimpft: Israel lässt die Masken fallenIm Jänner hatte Israel noch Höchststände von 10.000 Neuinfektionen pro Tag verzeichnet - nun sin es nur noch 200 Infektionsfälle pro Tag. Dies ist vor allem auf die rasche Impfkampagne zurückzuführen. Warum meldet Israel keine Todeszahlen in die Statistik
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Keine Einigung auf Masken-Strafen im NationalratEigenständige Anträge von Koalition und SPÖ Dann bekommt Sobotka bei jeder Sitzung eine Strafe. Österreich OeNr Warum will WolfgangMueckst bmsgpk Masken strafen? Die können doch am allerwenigsten dafür. Ich habe ein kleines Asyl für die chinesischen in meinem Garten in Grinzing. Die sind fleißig, genügsam und flott beim Wäsche waschen. chinaembaustria BK_Buchfink Kurztürkisgrüne Verfassungsbrecher Heuchelei mit Unglaubwürdigkeit der PamSPÖ! Sollten lieber die 220 Millionen Euro Steuergelder für dumme Kurz Werbung verhindern!!!
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

Corona-Maßnahmen: Masken- und Testpflicht in Vorarlberg lief reibungslos anEine Woche lang gelten die verschärften Regeln in definierten öffentlichen Zonen in 13 Gemeinden im Bregenzerwald und in Lustenau. Die Diktatur streckt ihre Hand nach Vorarlberg aus. Stoppt die coronalüge, stoppt Diktator LügenBasti. Oh Du armes korruptes Österreich mit all den gekauften Medien und beidlgate
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Geimpfte in den USA müssen im Freien keine Masken mehr tragenGesundheitsbehörde CDC lockerte ihre Empfehlungen. Erkennungsmerkmal ?
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »