Parlamentarier ohne Masken? 'Was macht das für ein Bild?'

Parlamentarier ohne Masken? 'Was macht das für ein Bild?'

12.04.2021 00:57:00

Parlamentarier ohne Masken? 'Was macht das für ein Bild?'

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka will nochmals rechtliche Handhabe für etwaige Sanktionen prüfen lassen.

Hohes Haus hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Möglichkeit, bei nicht Befolgung der Hausordnung Bußgelder zu verhängen. Selbiges sei auch ohne eine Änderung der Geschäftsordnung möglich, wie Verfassungsrechtsexperten Alfred Noll und Heinz Mayer gegenüber dem ORF mitteilten.

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Sobotka habe den rechtswissenschaftlichen Dienst des Parlaments bereits beauftragt, alle Möglichkeit zu überprüfen. Nach mehrmaliger Nachfrage spricht sich der Nationalratspräsident für eine Sanktionsmöglichkeit bei Nicht-Einhaltung der Hausordung aus."Was macht das für ein Bild", fragt Sobotka - auch angesichts dessen, dass man in Supermärkten oder öffentlichen Verkehrsmitteln Maske zu tragen hat.

"Wir haben uns um andere Themen zu kümmern", so Sobotka auch hinsichtlich der Pandemiebekämpfung. Weiterlesen: KURIER »

Ach wie schlimm...lugende Minister..Ibiza Gate Finanzkrise wegen Inkompetenz der Regierung in der Beschaffung...WAS MACHT DAS FÜR EIN BILD?... DOMBO Ein äußerst schlechtes, eine Verarschung der Bevölkerung!!! Das ist eine Verhöhnung unserer Bürger. Gestern war ich kurzam Steohansplatz.... Dort muss man Masken tragen. Im Aussenbereich u die Polizei fährt herum u kontrolliert das u gibt dies über Lautsprecher bekannt!!! Ich bin schleunigst weg dort...

Seid ihr schon so geblendet das ihr das abnormal Findet? Echt jetzt? Im zusammenfassung Leicht verdiente 50 Tages pauschalle