Oberösterreich, Deutschen, Fpö, Haimbuchner, Manfred Haimbuchner, Oö

Oberösterreich, Deutschen

ÖVP und FPÖ präsentierten ihr Regierungsprogramm

Neuauflage von Schwarz-Blau in Oberösterreich: ÖVP und FPÖ präsentierten ihr Regierungsprogramm

21.10.2021 12:33:00

Neuauflage von Schwarz-Blau in Oberösterreich : ÖVP und FPÖ präsentierten ihr Regierungsprogramm

„Unsere Zukunft. Unser Auftrag. Zusammen. Arbeiten.“ Das ist der Titel des Regierungsprogramms, auf das sich in Oberösterreich ÖVP und FPÖ in den ...

(Bild: Werner Pöchinger)„Unsere Zukunft. Unser Auftrag. Zusammen. Arbeiten.“ Das ist der Titel des Regierungsprogramms, auf das sich in Oberösterreich ÖVP und FPÖ in den Verhandlungen der vergangenen Wochen geeinigt haben. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) haben am Donnerstagvormittag die wichtigsten Vorhaben für die kommenden sechs Jahre präsentiert.

Nächster Paukenschlag: Auch Blümel tritt zurück! Jagdausflüge und teures Essen: Korruptionsvorwürfe gegen EU-Kommissar Hahn OÖ: Corona-infizierter MFG-Gemeinderat gestorben

Artikel teilen0DruckenZentrale Bedeutung werde das Thema Klimaschutz in all seinen Facetten haben, sagt Stelzer. Oberösterreich solle bis 2040 klimaneutral werden. Dafür soll die erneuerbare Stromproduktion auf 90 Prozent bis 2030 hochgeschraubt werden. Nicht darunter leiden soll der Industriestandort. Stelzer kündigt für diesen Bereich eine Innovations- und Forschungsmilliarde für die kommende Legislaturperiode an. Die Nutzung von Wasserstoff solle vorangetrieben werden, das Land solle zum „Wasserstoff-Zentrum“ werden.

„Land der Arbeit“Oberösterreich solle „das Land der Arbeit bleiben“, sagt Stelzer. Beim Thema Bildung streicht er die Modernisierung und Digitalisierung der Schulen hervor. Die Kinderbetreuung soll ausgebaut werden - „sowohl bei der Anzahl als auch bei den Öffnungszeiten“. headtopics.com

Impfquote erhöhenBeim zentralen Gesundheitsthema Corona ist es dem schwarz-blauen Regierungsteam wichtig, die Impfquote zu erhöhen. Stelzer kündigt dafür „bessere, schneller Informationen“ an. FPÖ-Chef Haimbuchner bekennt sich dazu, die

Folgen des Coronavirus eindämmen zu wollen. „Wir werden an dieser Eindämmung konstruktiv mitarbeiten und haben dazu ein ambitioniertes Papier ausgearbeitet.“ Eine Impfpflicht auf landesgesetzlicher Basis werde es nicht geben.Wir werden an der Eindämmung des Coronavirus konstruktiv mitarbeiten.

Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Stellvertreter (FPÖ)Pochen auf DeutschkenntnisseBeim Thema Zuwanderung hält Schwarz-Blau, wie erwartet, Linie: Bei geflüchteten Menschen pocht Stelzer auf das Erlernen der deutschen Sprache und „die Einhaltung unserer Regeln“. Haimbuchner ergänzt: „Wer die Regeln bricht, muss zur Verantwortung gezogen werden. Eine erfolgreiche Integration hängt an der Haltung zu unserem Land und zu unseren Werten. Das Erlernen der deutschen Sprache ist Eintrittskarte in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt.“

Weiterlesen: Kronen Zeitung »

Man muss sich schön langsam überlegen wofür die volkspartei als Ganzes noch gut ist? Die Partei steht für skrupellosen Machterhalt, Betrügerei und Gier. Moralisch ist diese volkspartei am Ende.🤮 OEVPkrise Grundrechte Verfassung TeamWKStA

ÖVP-Vorstand in Oberösterreich einstimmig für Koalition mit FPÖDie ÖVP präsentierte zudem ihre Regierungsmannschaft. Max Hiegelsberger wird Landtagspräsident, Michaela Langer-Weniger übernimmt Gemeindeagenden In den letzten 5 Jahren gab es die zwei größten Skandale der Republik und es waren zwei Parteien, die maßgeblich darin verstrickt waren... Oberösterreich so: 'No und?' aBeRdIeRenDiWagNer hat sich mit dem Kickl getroffen. Skandal !

Oberösterreich - Schwarz-Blau wird fortgesetzt und Testlabor für FPÖ-Chef KicklIn Oberösterreich zieht eine weitere Frau in die Landesregierung ein, ÖVP montiert SPÖ-Landesrätin ab. Ettinger_K Zum Speiben. Alleine schon der Toten wegen, die wegen dieser Riege der Pandemie mehr ausgeliefert sind als anderswo, ich spucke sie, rein mental, an.

ÖVP-Ermittlungen: Effektive Gesetzgebung gegen Korruption gefordertDie neue Initiative 'Saubere Hände' will 'heißes Feuer unter dem Hintern der Politiker' machen, um 'saubere Politik zur Realität' zu machen. Grundstein dafür soll eine effektive Antikorruptionsgesetzgebung sein.

Thomas Stelzer zentriert die Macht bei der ÖVPDie Koalition von Türkis-Blau im Linzer Landhaus ist fixiert. Für SPÖ und Grüne bedeutet sie den Verlust zentraler Zuständigkeiten. Die müssen nur mehr Hände schütteln in den Bierzelten. Dann wird das schon 😷

Kogler: Starker Einfluss von Lobbyisten in der ÖVPKogler sieht Einfluss von Lobbyisten bei der ÖVP: „Es gibt bei der ÖVP einen starken Zug zum Machterwerb, zum Machterhalt und zum Machtausbau“, so der Grünen-Chef. Auch ja? Und trotzdem haben sie die Koalition fortgesetzt? Warum nur, warum? Mischungsprinz Prost Herr Kogler!

Sedlaczek am Mittwoch - Ist die Zukunft der ÖVP türkis oder schwarz?Was sagt die Farbenlehre über das 2017 von Sebastian Kurz eingeführte Türkis und das in einigen Bundesländern nach wie vor geltende Schwarz? Eine Glosse von Robert Sedlaczek.