sicher eines der schwierigsten, das wir in den letzten eineinhalb Jahren im Parlament verabschiedet haben“, so Wöginger im Gespräch mit Gerhard Koller. Er erinnerte daran, dass die FPÖ das Kippen des Rauchverbots zur Koalitionsbedingung gemacht hatte.
Die ÖVP-Linie lautet nun, auf die entsprechende Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zu warten, der sich demnächst mit der Aufhebung des Rauchverbots beschäftigen wird. „Wir haben das in vielen Sachfragen so gehandhabt, das möchten wir auch in diesem Fall tun“, sagte Wöginger. „Und nachdem die Session bereits kommende Woche beginnt, ist das auch in einem überschaubaren zeitlichen Rahmen.
Es ist aber so, dass wir Raucher die gleichen Rechte wie Nichtraucher haben. Rauchen u. Nivhtrauchen fällt unter persönliche Freiheit, die von niemanden verboten werden kann. Darum fordern wir eigene Raucherlokale! Die stehen uns nämlich zu, wie den Nichtrauchern Nraucherlokale
Endlich 14000 weniger tote KellnerInnen pro Jahr
Was man - ÖVP bzw. Türkise - nicht alles hinunterschluckt, um an die Macht zu kommen! Unser Faserschmeichler, Kurz, musste ja so viele Unannehmlichkeiten mit den bösen Freiheitlichen durchmachen - mir tränen die Augen! Falschheit pur!
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
ÖVP lenkt ein: Rauchverbot in Lokalen jetzt fix!Österreich wird rauchfrei: Der ÖVP-Klubchef bestätigte der „Krone“, dass die Türkisen jetzt doch für ein Tschick-Verbot in der Gastronomie stimmen - ... endlich Das heißt der Sobotka darf jetzt nicht mehr in seinem Zigarrenclub rauchen? Das halte ich für ein G'schichtl. Das sind ja ausnahmsweise einmal gute Nachrichten
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
ÖVP: Kurz will mit türkisen Ex-Ministern in die Wahl ziehenNeues aus den Parteivorbereitungen für den Wahlkampf: Mit einer Ausnahme sind die bisherigen türkisen Minister mit an Bord für den Wahlkampf; die Grünen erwägen eine Doppelspitze nach deutschem Vorbild. Kurz will ja „seinen Kurs“ weiterführen, dh. wieder hohle Phrasen, Lügen, Einschränkung Pressefreiheit, Ausgrenzung, Förderung v Rassismus & Hetze, millionenschwere Ausgaben bei PR- & Marketing für substanzlose Dauerbeschallung & Propaganda. Wer will das? Trottelpolitik warum nicht strache und kickel?
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Bures legt gegen Kurz nach, ÖVP beklagt 'Alarmismus'Türkis sieht wegen eines Briefs der Zweiten Nationalratspräsidentin die Würde des Amtes in Gefahr.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
SPÖ dafür, ÖVP unentschlossen : Neue Chance auf Rauchverbot spaltet den LandtagSPÖ will neue Regierung auffordern, die Aufhebung des Rauchverbotes in der Gastronomie rückgängig zu machen. Die FPÖ, die das Aus für das Nichtraucherschutzgesetz forderte, schweigt zu dem Thema. Die oevp war doch vor ein paar Jahren schon mal dafür, dann gemeinsam mit der fpoe dagegen und nun sind sie unentschlossen. Interessante Entwicklung 🙈🙉🙊🤦♂️
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Sieg bei EU-Wahl bringt ÖVP bis zu 4,6 Millionen EuroErfolgreiche Parteien erhalten 3,5 Euro pro Stimme bei der EU-Wahl als Sonderförderung. Die Grünen können den Anspruch nicht voll ausschöpfen. Die ÖVP nennt weiter kein Wahlbudget. seh ich da die edtstadler zum ersten mal lächeln? TatianaFuchs1 Wo Tauben sind, fliegen Tauben zu. Die SPÖ und FPÖ Kassen sind also noch leerer als vor der EU Wahl, also wird es bei NR Wahl SPÖ und FPÖ Propaganda erspart bleiben....
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
ÖVP-Vizechef: 'In der Politik wird immer viel gemunkelt'Eine Neuauflage von Türkis-Blau mit Herbert Kickl? Oberösterreichs Landeschef Stelzer will den Wählern nicht vorgreifen. Ans Parlament appelliert er, sich nicht zu stark „aneinander zu reiben“.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »