Österreich verlängert Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn erneut

Österreich verlängert Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn erneut

14.10.2020 19:41:00

Österreich verlängert Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn erneut

Innenminister Nehammer informierte die Europäische Kommission\r\nund die Mitgliedstaaten über Verlängerung bis Mai 2021.

pocketÖsterreich verlängert die bereits seit 2015 geltenden Binnengrenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn erneut. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat die EU-Institutionen sowie die EU- und Schengen-Staaten entsprechend informiert, hieß es in einer Aussendung des Innenministeriums vom Mittwoch. Die Verlängerung gilt bis einschließlich 11. Mai 2021.

Impfstoff-Lieferprobleme: EU verlangt Einblick in Astrazeneca-Daten - derStandard.at Anschober: Erste Lieferung von AstraZeneca ab 7. Februar Mehr als 400.000 Unterschriften für Tierschutz-Volksbegehren - derStandard.at

Als Gründe nannte der Innenminister demnach den „anhaltenden Migrationsdruck, die Bewahrung der inneren Sicherheit sowie die angespannte Situation rund um die Corona-Pandemie“. Slowenien und Ungarn hatten in der Vergangenheit bereits mehrfach gegen die Maßnahme protestiert.

Eigentlich gibt es im Schengen-Raum, dem 26 europäische Länder angehören, keine Personenkontrollen an den Grenzen. Nach der Flüchtlingskrise 2015 hatten aber mehrere Staaten eine Ausnahmeregelung genutzt und solche Kontrollen teils wieder eingeführt. Der Schengener Grenzkodex erlaubt in Fällen, in denen die öffentliche Sicherheit bedroht ist, Grenzkontrollen „für die vorhersehbare Dauer der schwerwiegenden Bedrohung“. headtopics.com

Weiterlesen: KURIER »

Österreich verlängert Grenzkontrollen erneutInnenminister Nehammer kündigte an, dass zwischen dem 12.11.2020 bis 11.05.2021 Binnengrenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn durchgeführt werden. Wenn der Nötigungshammer das Wort 'Kontrolle' sagen darf, geht ihm regelmäßig einer ab. Aus Italien kommen keine Migranten? Ich vermute hier eher eine Auftragsarbeit aus Brüssel um Sanktionen gegen unliebsame Untertanen wie Orban zu tarnen. 1984

Polizei aus Slowenien und Österreich mit Drohnen gegen Schlepper - derStandard.at

Adieu, Heinz-Christian!Erfahren Sie alle Politik-News aus Österreich als Erster: Aktuelle Schlagzeilen und Infos zu politischen Entwicklungen im Inland. Er wird jetzt Bürgermeisterkandidat in Timbuktu. Wenn er Bezirksrat wird verdient er schon wieder viel zu viel wovon andere träumen können. ja genau .... *husthusthust naturdeppen

„Eine Politik der Angstmache lähmt uns“Humor, um ernsthaft etwas zu bewegen, und Genuss, um rechtes Maß zu halten: Der Philosoph Robert Pfaller und der Theologe Paul Zulehner über den Fresser und Säufer Jesus, die Corona-Maßnahmen und Political Correctness.

Kirgisistans Parlament bestimmt Nationalist Schaparow erneut zu Premier - derStandard.at

Erneute Sperre: Pechsträhne bei U4 geht weiterKaum eine andere U-Bahn-Linie kann auf einen so langen Leidensweg zurückblicken: Viele Male wurde die Fahrt mit der U4 in der Vergangenheit ...