Österreich nach Klage von Holocaust-Überlebendem verurteilt

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Hintergrund sind diffamierende Behauptungen in der rechtsgerichteten Zeitschrift „Aula“. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab Aba Lewit recht.

Österreich ist am Donnerstag nach einer Klage des Holocaust-Überlebenden Aba Lewit vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Lewit beschwerte sich vor dem EGMR, dass die österreichischen Gerichte es unterlassen hätten, seinen Ruf gegen diffamierende Behauptungen in der rechtsgerichteten Zeitschrift"Aula" zu schützen.

Lewit ist österreichischer Staatsbürger, er wurde 1923 geboren und lebt in Wien. Er ist einer der letzten Holocaust-Überlebenden. Die Holocaust-Überlebenden klagten wegen übler Nachrede und Beleidigung durch die Publikation, auch wenn sie nicht namentlich genannt worden waren. Das Landesgericht für Strafsachen Graz wies den Antrag mit der Begründung ab, dass das Kollektiv der Mauthausen-Befreiten, das 1945 bis zu 20.000 Personen umfasste, zu groß sei, als dass jedes einzelne Mitglied durch die inkriminierten Aussagen persönlich erkennbar wäre.

 

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