Olaf Scholz ist Deutschlands neuer Kanzler

Bei der Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag haben alle Abgeordneten ihre Stimme abgegeben. Für die Nachfolge von Angela Merkel trat der Sozialdemokrat Olaf Scholz an und wurde nun offiziell als neuer Kanzler bestätigt.

Scholz ist der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschließend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen. Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Am Abend soll das neue Bundeskabinett zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin zusammen. Das sagte der designierte Verkehrsminister Volker Wissing am Mittwoch am Rande der Bundestagssitzung. Auf der Gästetribüne des Bundestags saß auch die noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Merkel . Sie erhielt nach der Begrüßung durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas langen Beifall. Die AfD-Fraktion zollte ihr zum Abschied keinen Respekt.

Ich frage als Österreicher, wo der Verfassunggerichtshof das Thema ja besonders ernst nimmt: was ist aus dem Vorwurf der Unregelmäßigkeiten bei der Wahl - vor allem in Berlin - geworden? Keine Folgen?

Ja in Deutschland kann was weitergehen, werden wir in Österreich mit einem Aufguss eine Regierung leben müssen die sowieso nicht regierungsfähig ist

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