© Ballguide/Christoph Kleinsasser
Der Bundespräsident musste Zwangsmaßnahmen androhen, damit Blümel den Aufforderungen des Höchstgerichts nachkommt. Ist das nicht eine Verhöhnung der demokratischen Spielregeln? WERNER KOGLER: Es ist ein Mangel an Respekt vor den Institutionen, vor dem Verfassungsgerichtshof und dem Parlament. Das ist kein Ruhmesblatt und keine Kleinigkeit. Die Verfassung und die Institutionen des Rechtsstaates geben den Rahmen vor, in dem sich alle in der Politik zu bewegen haben. Ein Minister kann ein Höchstgericht nicht an der Nase herumführen. Das Wichtigste ist, dass die Unterlagen übergeben worden sind. Den Imageschaden hat Blümel selbst zu verantworten.
Bleibt die Frage, wenn der Hr. Vizekanzler überzeugt ist, das es zu keiner Steuererhöhung kommt, warum muss man dann so ein Gesetz verabschieden? Ist doch dann das Papier nicht wert..
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Kogler: 6000 Fans im Stadion ab Juli möglichVizekanzler Werner Kogler (Grüne) hält eine Verdoppelung der ab 19. Mai geltenden Maximalzuschauerzahlen für Veranstaltungen von 3000 im ... Is er schon wieda fett de Rauschkugel So einen durstigen Unfähigen Unglaubwürdigen Vizekanzler hat es in Österreich noch niemals gegeben! Grüne schaden Österreich!!
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
Nur 3000 Zuschauer?: Kogler: 'Es wird keine Sonderregelung für die Formel 1 in Spielberg geben'Vizekanzler Werner Kogler ortet 'fossiles Denken' in Kreisen der ÖVP, glaubt, dass es nie zu automatischen Steuererhöhungen kommen wird und geht davon aus, dass die Formel 1 im Juli mit 6000 Zuschauern in Spielberg über die Bühne gehen wird. Na wenn es nach dem 12 Juli ist sind wir eh alle geimpft laut Kurz Der Märchenonkel erzählt Oida glauben hast nix wissen und genau so ist es bei Kogler!
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
6.000 Zuschauer sind für Sportminister Kogler ab Juli realistischWenn es die Infektionszahlen zulassen, dann könnte laut Kogler über eine Verdoppelung der Veranstaltungslimits gesprochen werden. Wenn eine Pandemie so unglaublich lebensbedrohlich ist sind Veranstaltungen mit solchen Personenzahlen ein Infektionsherd den gar keiner mehr in den Griff bekommen kann. Sind da plötzlich materielle Interessen weit über jede Logik?🤔🧠 Wen wollt ihr verkackeiern?🤭😱
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Causa Blümel: Kogler: 'Ein Minister kann das Höchstgericht nicht an der Nase herumführen'Vizekanzler Werner Kogler ortet 'fossiles Denken' in Kreisen der ÖVP, glaubt, dass es nie zu automatischen Steuererhöhungen kommen wird und geht davon aus, dass die Formel 1 im Juli mit 6000 Zuschauern in Spielberg über die Bühne gehen wird. Er soll sich hinsetzen, was Trinken und warten bis wer sagt, was passieren wird... Die ÖVP mit 'Denken' in Verbindung zu bringen ist gewagt. Und Respektlos ist was Grünen gerade mit Türkise Kurz Truppen „FAMILIE“ Menschen in Österreich antun ….. Hier kann man nicht ernst nehmen was grünen noch vorgaukeln ……!!!!!
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »