Nur 3000 Zuschauer?: Kogler: 'Es wird keine Sonderregelung für die Formel 1 in Spielberg geben'

Vizekanzler Werner Kogler ortet 'fossiles Denken' in Kreisen der ÖVP, glaubt, dass es nie zu automatischen Steuererhöhungen kommen wird und geht davon aus, dass die Formel 1 im Juli mit 6000 Zuschauern in Spielberg über die Bühne gehen wird.

09.05.2021 16:12:00

Vizekanzler Werner Kogler ortet 'fossiles Denken' in Kreisen der ÖVP, glaubt, dass es nie zu automatischen Steuererhöhungen kommen wird und geht davon aus, dass die Formel 1 im Juli mit 6000 Zuschauern in Spielberg über die Bühne gehen wird.

Vizekanzler Werner Kogler ortet 'fossiles Denken' in Kreisen der ÖVP, glaubt, dass es nie zu automatischen Steuererhöhungen kommen wird und geht davon aus, dass die Formel 1 im Juli mit 6000 Zuschauern in Spielberg über die Bühne gehen wird.

© Ballguide/Christoph KleinsasserDer Bundespräsident musste Zwangsmaßnahmen androhen, damit Blümel den Aufforderungen des Höchstgerichts nachkommt. Ist das nicht eine Verhöhnung der demokratischen Spielregeln?WERNER KOGLER: Es ist ein Mangel an Respekt vor den Institutionen, vor dem Verfassungsgerichtshof und dem Parlament. Das ist kein Ruhmesblatt und keine Kleinigkeit. Die Verfassung und die Institutionen des Rechtsstaates geben den Rahmen vor, in dem sich alle in der Politik zu bewegen haben. Ein Minister kann ein Höchstgericht nicht an der Nase herumführen. Das Wichtigste ist, dass die Unterlagen übergeben worden sind. Den Imageschaden hat Blümel selbst zu verantworten. Ich hätte ihm was anderes geraten.

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Oida glauben hast nix wissen und genau so ist es bei Kogler! Der Märchenonkel erzählt Na wenn es nach dem 12 Juli ist sind wir eh alle geimpft laut Kurz

Nur 6000 Zuschauer?: Kogler: 'Es wird keine Sonderregelung für die Formel 1 in Spielberg geben'Vizekanzler Werner Kogler ortet 'fossiles Denken' in Kreisen der ÖVP, glaubt, dass es nie zu automatischen Steuererhöhungen kommen wird und geht davon aus, dass die Formel 1 im Juli mit 6000 Zuschauern in Spielberg über die Bühne gehen wird. Bleibt die Frage, wenn der Hr. Vizekanzler überzeugt ist, das es zu keiner Steuererhöhung kommt, warum muss man dann so ein Gesetz verabschieden? Ist doch dann das Papier nicht wert..

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