Nun stellt sich auch das US-Militär gegen Trump

US-Präsident Donald Trump schlittert von einer Krise in die nächste: Nun stellt sich auch das US-Militär gegen ihn.

04.06.2020 20:40:00

US-Präsident Donald Trump schlittert von einer Krise in die nächste: Nun stellt sich auch das US-Militär gegen ihn.

US-Präsident Donald Trump schlittert von einer Krise in die nächste. Aktuell stößt sein Umgang mit den Unruhen im Land auf ungewöhnlich heftigen ...

und Rassismus. Auslöser ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota am 25. Mai. Die Proteste arteten zum Teil in Ausschreitungen und Plünderungen aus. Trump, der sich bei der Wahl im November um eine zweite Amtszeit bewirbt, hat bereits mit der Corona-Pandemie und der dadurch ausgelösten Wirtschaftskrise zu kämpfen. Nun kommt gesellschaftlicher Aufruhr hinzu.

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(Bild: APA/Getty Images via AFP/GETTY IMAGES/SCOTT, AP, krone.at-Grafik)Trump will Militär einsetzenDer amtierende Verteidigungsminister Mark Esper hatte sich zuvor noch gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Nachdenkliche Worte kamen auch von allen vier noch lebenden früheren US-Präsidenten. Am Montag hatte Trump damit gedroht, die Unruhen notfalls mit dem Einsatz

zu stoppen. Er erwägt dazu, den „Insurrection Act“ zu aktivieren. Das Gesetz von 1807 erlaubt es dem US-Präsidenten, unter bestimmten Umständen das Militär im Inland einzusetzen, um Gesetzlosigkeit und Aufstände niederzuschlagen - was jedoch hoch umstritten ist.

Der Ex-Verteidigungsminister James Mattis galt für Kritiker als „letzte Stimme der Vernunft" in Trumps Kabinett.(Bild: APA/AFP/MANDEL NGAN)Kritik von „letzter Stimme der Vernunft”Mattis reagierte „wütend und entsetzt“ auf die Ereignisse der vergangenen Tage und warf Trump generelles Versagen vor. Dieser sei der erste Präsident, den er erlebe, der sich nicht darum bemühe, das Land zu einen, sondern seit drei Jahren versuche, das Land zu spalten, schrieb der 69-Jährige in einem Beitrag für das Magazin „The Atlantic“, der am Mittwochabend (Ortszeit) veröffentlicht wurde. „Wir sind Zeugen der Konsequenzen von drei Jahren ohne reife Führung.“

Die Stimme despensionierten Generalshat in den USA Gewicht. Er ist eine der angesehensten Militärfiguren des Landes. Mattis war Anfang 2019 wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump als Verteidigungsminister zurückgetreten. Politiker von Demokraten wie Republikanern reagierten damals schockiert auf Mattis‘ Abgang: Ihrer Einschätzung nach verschwand mit ihm die letzte Stimme der Vernunft in der Trump-Regierung.

Trump posierte für Pressefotos mit einer Bibel in der Hand vor der St.-Johns-Kirche, während die Polizei auf der gegenüberliegenden Straßenseite mit Tränengas gegen Demonstranten vorging.(Bild: Associated Press)Mattis spricht von „bizarrem Foto-Auftritt”

Nun aber meldete er sich aber umso vehementer zu Wort. Besonders scharf kritisierte Mattis den Vorfall vom Montag, als ein Protest vor dem Weißen Haus gewaltsam aufgelöst worden war, um es Trump zu ermöglichen, sich vor einer nahen Kirche in Szene zu setzen. Mattis sprach von „Missbrauch der Regierungsmacht“. Er habe sich bisher nicht vorstellen können, dass Soldaten befohlen würde, „die verfassungsmäßigen Rechte ihrer Mitbürger zu verletzen“, um dem Oberbefehlshaber einen „

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bizarren Foto-Auftritt“ zu ermöglichen. Trump reagierte verärgert und nannte Mattis auf Twitter „den am meisten überbewerteten General der Welt“. Er habe dessen Führungskraft nicht geschätzt und sei froh, dass er weg sei.Trump ging vorbei am Lafayette Park in Washington, der von der Polizei abgeriegelt wurde, um vor einer Kirche für ein Bibel-Foto zu posieren.

(Bild: AP)Ungewöhnliche DistanzierungenAuch Espers Distanzierung kam bei dem Präsidenten offenbar nicht gut an. Esper hatte am Mittwoch gesagt, er sei dagegen, in der aktuellen Lage den „Insurrection Act“ zu aktivieren und so den Einsatz des Militärs bei den Unruhen zu ermöglichen. Dies „sollte nur als letztes Mittel und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden“. Eine solche Situation gebe es derzeit nicht. Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich.

Ginge es nach Donald Trump, wäre Mark Esper wohl kein Regierungsmitglied mehr.(Bild: AP)Verteidigungsminister vor der Ablöse?Auf die Frage, ob der Präsident angesichts dieser Äußerungen noch Vertrauen in seinen Verteidigungsminister habe, sagte Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany kurz darauf: „Derzeit ist Minister Esper noch Minister Esper.“ US-Medien berichteten unter Berufung auf Trumps Umfeld, der Präsident sei

schwer erbost über Esperund habe bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen - Berater hätten ihm jedoch dringend davon abgeraten.Am Dienstag hatte sich auch der frühere US-Generalstabschef Mike Mullen entsetzt gezeigt über Trumps Vorgehen - über die Drohung mit militärischer Gewalt und das Zurückdrängen von Demonstranten, um den Weg zu einem Fototermin freizumachen. Die Vorgänge machten ihn krank und machten es unmöglich, weiter zu schweigen, schrieb Mullen im US-Magazin „The Atlantic“.

Ehemalige Präsidenten kommentieren nur äußerst selten das politische Geschehen in den USA. Aktuell äußern sogar alle vier noch lebenden (Barack Obama, George W. Bush, Bill Clinton und Jimmy Carter, v.l.n.r.) teils direkt Kritik an Donald Trump.

(Bild: 2013 Getty Images)Seltene Stellungnahmen der Ex-PräsidentenAuch alle vier noch lebenden früheren US-Präsidenten - Jimmy Carter, Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama - äußerten sich inzwischen zu den Protesten. Stellungnahmen von ihnen sind eher selten. Sie alle verurteilten systematischen Rassismus in den USA und die anhaltende Benachteiligung Schwarzer. Bei allen klang auch - mehr oder weniger direkt -

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Kritik an der Regierungvon Trump durch.Trump hat Floyds Tod mehrfach scharf verurteilt und das Recht auf friedliche Proteste betont. Ihm wird jedoch vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und auch nicht genug Verständnis für den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit im Land zu zeigen.

Im ganzen Land protestieren Menschen vehement gegen strukturellen Rassismus.(Bild: Associated Press)Anklage verschärftDie Proteste gingen auch am Mittwochabend (Ortszeit) in mehreren US-Städten weiter - trotz teils verhängter Ausgangssperren. Die Staatsanwaltschaft in Minnesota klagte am Mittwoch drei an

Floyds Festnahmebeteiligte Polizisten wegen Mittäterschaft an und ließ sie festnehmen. Die Anklage gegen den Polizisten, der für den Tod Floyds verantwortlich gemacht wird, wurde zudem verschärft. Er muss sich nun unter anderem wegen Mordes zweiten Grades vor Gericht verantworten, worauf bis zu 40 Jahre Haft stehen.

Die Anklage gegen den beschuldigten Polizisten wurde weiter verschärft.(Bild: AFP/Darnella Frazier via Facebook)Bei dem Polizeieinsatz in Minneapolis hatte der Beamte sein Knie fast neun Minuten langin Floyds Nacken gedrückt- trotz aller Bitten des 46-Jährigen, ihn atmen zu lassen. Die drei weiteren Polizisten waren an der Festnahme Floyds beteiligt. Alle vier waren nach Bekanntwerden des Vorfalls durch Videos von Passanten umgehend entlassen worden. Floyd war festgenommen worden wegen des Verdachts, mit einem gefälschten 20-Dollar-Schein bezahlt zu haben.

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Tako braze ratujte malo medj sobom dosta ste unistili Die Österreicher sind ja nicht anders was isch schön mit die 👮‍♀️ erlebt habe ich als latino hier in Wien zum 💩💩💩💩💩 Wenn wer hinter Trump steht, ist es das Militär ihr Guten. Zieht euch warm an, denn das wird euch auch nich aus den Redaktionen jagen 😁 💥

trump bekommt in den usa immer mehr zuspruch . weil er gewalt verabscheut und für frieden ist . der beste präsi laut den amerikanern ;) SkukalekC Ach wie schön das Merkel die Leute hier nicht spaltet und das Land in ar*** fährt Also ihr seid der Hammer? Könnt ihr alle kein 'englisch'? Übersetzt doch mal der Wahrheit entsprechend!

Wo kauft Ihr diesen Blödsinn ein? Bei der BILD ? Das österreichische Boulevard-Blatt ('Krone') schlittert von einer Krise in die Nächste: Nun stellen sich auch die Pensionisten gegen sie. Wie immer primitivste fakenews von der Krone! Wenn man Trumps Kritiker zu Wort kommen lässt ist klar das die nicht gutes sagen, egal wie Trump reagiert.Ein ehemaliger Verteidigungsminister und der aktuelle, der kurz vorm fliegen ist, soll 'das US-Militär' sein? Lächerlich Krone

Das sind nichts anderes als :::: Ihr seids doch so gute antifa clowns, gratuliere. Ihr Kronen Kasperl .. Ziehts euch nicht so viel Benko rein. :D , ja genau , jede Wette das das eine Fake Meldung ist ! In nächster Zeit wird es zu spannende Verhaftungen kommen, bin jetzt schon gespannt was Ihr dann schreibt :D Soros Obama /Obamagate Clinton ;)

Dlnice2 German will follow US. 'PANIC-Modus' bei euch 'Mockingbirds'!!! Zum Glück werdet ihr sehr bald schon wieder 'normalisiert'!!! 😉 Panic? Gerechtigkeit wird kommen! Jesaja 5:20 Sagt die Krone Ist das eine Medien-Kampagne?

Wie Obama und Co nun Trump die Leviten lesen - derStandard.atBreaking News: 'Nationalgarde in Baltimore. Barack Obama bezeichnet Plünderer als 'Kriminelle'.' Ach so, das war 2015... Nett wie der Typ der 8 Jahre lange etwas ändern können, jetzt davon redet was ein anderer zu ändern hat. der hat den Rassismus auch nicht in den Griff bekommen...

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US-Aktivistin: 'Trump schürt Spaltung, so war das schon immer' - derStandard.atsolche Aktivistinnen schüren die Spaltung, so war das schon immer - und unsere Journalisten machten u machen fleissig mit -wirf keinen Stein im Glaushaus, Elefant. Die Corona-Pandemie sorgte für viel Unterdruck. Floyd ist jetzt Ventil NervtNicht Standard ARD ZDF NZZ FAZ SZ Propaganda für links-Dressierte. Das da ist die Wahrheit über eure 'Aktivisten', die in Wahrheit nur Feigenblatt für den vom gobalen Establishment losgelassenen marodierenden, brandschatzenden & mordenden Antifa- und Blacklifematters-Terror-Mob sind. Deeskalation sieht beiderseits (Riots!! vs Police) wohl anders aus.

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