Als „nationalen Schulterschluss“ werden die fünf „Maßnahmenbündel“ bezeichnet, die Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab am Mittwoch im Anschluss an einen Runden Tisch im Bundeskanzleramt präsentierten. Anlass für die sicherheits- und integrationspolitische Kooperation gaben die Vorkommnissen in Wien-Favoriten Ende Juni, bei denen türkische Nationalisten mehrere Demonstrationen kurdischer und linker Aktivisten angegriffen hatten.
Neu ist das BNED allerdings nicht: Installiert wurde das Netzwerk schon 2017 unter Türkis-Blau. Dem Vernehmen nach aber soll es vom damaligen Innenminister Herbert Kickl weitgehend vernachlässigt worden sein.Eine im Innenministerium eingerichtete Sonderkommission aus BVT, Landesverfassungsschutz sowie Bundes- und Landeskriminalamt untersucht, ob und welche Einflussnahme es aus der Türkei auf die Vereine gibt bzw. mögliche Drahtzieher ausforschen.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »