„Neue Leute“ bringt frische Brise ins Parlament

Sie reden von der Besonderheit jedes einzelnen Menschen, setzen sich für Wahlfreiheit ein und haben gar Russlands außerparlamentarischer Opposition angeboten, deren Vorschläge in die Duma zu tragen. Das russische Parlament ist nicht dafür bekannt, sich die Sorgen und Nöte der außerparlamentarischen Opposition – vor allem Liberale und Anhänger des inhaftierten Alexej Nawalny – auch nur in Ansätzen anzuhören.

Die Neo-Partei Neue Leute gibt sich nun als kritische Stimme innerhalb des Systems. Sie sind die Quasi-Realos im russischen Autoritarismus. Vorläufig sind sie mit 13 Sitzen in der Duma vertreten. Das ist nicht viel im Vergleich zur Zweidrittelmehrheit von 324 Sitzen der Putin-Partei von Einiges Russland.

Doch mit den Neuen Leuten sitzt nach fast 20 Jahren wieder eine fünfte Partei im Parlament. „Ein interessantes Experiment“, nennen es russische Politologen und sehen den Erfolg der Neuen in der gelungenen Vermarktung.

Neue Leute entstand im März 2020, kurz vor den Regionalwahlen im Land. Geradezu in Windeseile hatte es die Partei geschafft, sich zu registrieren. Ein Prozess, der stutzig machte und den Neuen, meist jungen Unternehmern, das Label einbrachte, ein „Kreml-Projekt“ zu sein.

An seine Seite hat er eine der eigenwilligsten Politikerinnen des Landes geholt, obwohl er stets betont, wie wichtig „No names“ in seiner Partei seien. Sardana Awxentjewa war Bürgermeisterin in Jakutsk, der kältesten Stadt der Welt im Osten des Landes. Sie widersprach Putin, stimmte gegen dessen Verfassungsreform. Im Jänner erklärte sie aus gesundheitlichen Gründen ihren Rückzug, um im April als Aushängeschild der Neuen Leute zurückzukehren.

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