Netanyahu scheitert mit Regierungsbildung und gibt Mandat zurück

Netanyahu scheitert mit Regierungsbildung und gibt Mandat zurück

21.10.2019

Netanyahu scheitert mit Regierungsbildung und gibt Mandat zurück

Nun ist der nun Ex-Militärchef Benny Gantz am Zug, der eine säkulare große Koalition anstrebt. Dem Ex-Premier Netanyahu droht eine Anklage wegen Korruption.

Netanyahu war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Der Premier, der seit 2009 ununterbrochen regiert, erklärte in einer Stellungnahme auf Facebook, es sei ihm nicht gelungen, Gantz an den Verhandlungstisch zu bringen.

Netanyahu unter Korruptionsverdacht Netanyahu droht eine Anklage in drei Korruptionsfällen. Nach einer viertägigen Anhörung zu den Vorwürfen will der Generalstaatsanwalt nun bis Jahresende über eine Anklage entscheiden.

Rund eine Woche nach der Wahl am 17. September hatte Rivlin Netanyahu den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Blau-Weiß war bei der Wahl mit 33 Mandaten zwar stärkste Kraft geworden. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanyahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten - Gantz dagegen nur 54. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager hat eine Mehrheit zur Regierungsbildung.

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