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Nehammer: „Leistungen kein Selbstbedienungsladen“

„Sozialleistungsbetrug - Jahresbilanz 2020“: „Leistungen kein Selbstbedienungsladen“, so Innenminister Nehammer

22.04.2021 12:58:00

„Sozialleistungsbetrug - Jahresbilanz 2020“: „Leistungen kein Selbstbedienungsladen“, so Innenminister Nehammer

Innenminister Karl Nehammer ( ÖVP ) hat am Donnerstag gemeinsam mit dem Direktor des Bundeskriminalamts, Andreas Holzer , die „Sozialleistungsbetrug - ...

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat am Donnerstag gemeinsam mit dem Direktor des Bundeskriminalamts, Andreas Holzer, die „Sozialleistungsbetrug - Jahresbilanz 2020“ präsentiert. „Sozialleistungen sind kein Selbstbedienungsladen, sondern sollen dazu dienen, dass Menschen, die in Not sind, auch die Hilfe bekommen, die ihnen zusteht“, so Nehammer. Die Schadenssumme habe alleine im Vorjahr 20,1 Millionen Euro ausgemacht, Holzer gab jedoch ganz offen zu, dass bei den Betrügern oft „wenig zu holen“ sei.

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Artikel teilen0DruckenMan müsse dort genau hinschauen, wo Sozialleistungen „missbräuchlich empfangen“ werden. Wenn man keinen Anspruch darauf habe, aber trotzdem Leistungen beziehe, sei das unsolidarisch und auch gegen das Gesetz.„Dort hinschauen, wo es notwendig ist“

Die Polizei müsse dort hinschauen, wo es notwendig ist. „Je mehr kontrolliert wird, desto mehr entdeckt man“, so Nehammer. Deshalb habe man die „Taskforce Sozialleistungs-Betrug“ geschaffen, um auf die Spuren der Leistungsbetrüger zu kommen. Holzer stellte die laut Nehammer „beeindruckenden Zahlen“ der Taskforce vor. headtopics.com

Bundeskriminalamts-Direktor Andreas Holzer mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)(Bild: APA/HANS PUNZ)Leistungen sollen gerecht vergeben werden„Unser Auftrag war von Anfang an ganz klar, dass wir als Polizei die Steuerzahler schützen und sicherstellen, dass die Leistungen jenen Menschen zukommen, denen sie zustehen und die sie auch zum Leben brauchen“, sagte Holzer. Der Betrug bei Sozialleistungen sei ein „gesamtgesellschaftliches Problem“. Die Bandbreite reiche von unrechtmäßigem Bezug von Arbeitslosengeld und verbotenen Auslandsaufenthalten bis hin zu Urkundenfälschungen, so Holzer.

Steigerung bei den Anzeigen um 70 ProzentDer Polizei sei es gelungen, durch vermehrte Kontrollen eine Steigerung bei den Anzeigen zu erreichen. So habe man 2019 noch 2200 Betrugsfälle aufgedeckt, im Vorjahr aber bereits 3800 Fälle, „eine Steigerung von 70 Prozent“. Der Schwerpunkt der Delikte sei in Wien, gefolgt von Tirol, Niederösterreich und der Steiermark.

Holzer sprach von einer Steigerung um 70 Prozent bei den Anzeigen.(Bild: APA/HANS PUNZ)Mehrheit der Tatverdächtigen aus dem AuslandDie Schadenssumme habe sich von knapp elf Millionen Euro 2019 auf 20,1 Millionen im Vorjahr erhöht. Insgesamt habe man 4118 mutmaßliche Tatverdächtige ausgeforscht, „wovon mehr als die Hälfte, nämlich 2857, Fremde waren“. Sie kämen vor allem aus Afghanistan (478), der Russischen Föderation (307), dem Irak (219) und Syrien (181).

Holzer nannte das Beispiel eines Mannes, der sechs Jahre lang die Pension der verstorbenen Mutter kassiert habe, sowie das Beispiel einer Familie, die trotz Millionen-Umsätzen Geld vom AMS kassiert habe.Martin GrobEinloggen, um an der Diskussion teilzunehmen headtopics.com

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Wie nennt man dan den Nehammer ? LEISTUNGSSCHMAROTZER ? Denn bis jetzt hat er ausser Lügen verbreiten und die Polizei auf die Bevölkerung hetzen ja nichts geleistet, denn es kommen mehr Illehgale ins Land als je zuvor , also du Sozialschmarotzer , wir bezahlen deinen Gehalt Sozialleistungs Betrüger schauen so aus wie der am Foto!

Das Geld wo die Türkisen Versager und Grüne Schleim bekommen ist Betrug am Steuerzahler! Für die Kurz-ÖVP, für die Regierung, für insbesondere Innenminister Karl Nehammer sollte der Steuertopf so auch kein Selbstbedienungsladen sein! Und das aus dem Mund eines türkisen 😂grundsätzlich hat er ja recht, aber seine Partei zeigt ja vor, wies geht... 🙄

Hier verarscht eine ganze Schar Deutscher Schauspieler unsere lächerliche Bundesregierung 🤣🤣 Deutsche Politik samt dem Propaganda Staatsfunk ; niemand nimmt Euch ernst Ihr Kasperl ‼️‼️ Der Hehjammer schwadroniert über Leistungen und Selbstbedienungsladen.........sollt er vielleicht mal mit seiner Parteifamilie darüber plaudern?

Was leistet eigentlich die Kronen-Zeitung für die Steuermillionen? Na super. Der Nehammer und seine Ministerkollegen kassieren dafür ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ohne Leistung. Im übrigen ist das der Minister, der die politische Verantwortung für den Terroranschlag in Wien trägt. Ohne Konsequenzen. 🤮

Das Denken und Handeln der Türkisen ist einfach nur grauslich! AHA Stasi Chef karlnehammer? Die verlogene & korrupte türkis/schwarze Brut darf sich einfach bedienen und Steuergelder beim Fenster rausschmeißen? RÜCKTRITT Nehammer & KurzMussWeg

Bilanz der Demo am 1. Mai: Elf Festnahmen, sieben verletzte PolizistenNicht angemeldete Corona-Kundgebung wurde außerdem aufgelöst - Nehammer: 'Missbrauch des Grundrechtes auf Versammlung'. und die Covid-Demonstrationen der letzten Wochenenden waren kein Missbrauch der Versammlungsfreiheit Hr. Innenminister? Wie sehr kann man noch mit zweierlei Maß messen! Statements von Leuten , die dort waren, klingen anders. Die Gefahr kommt immer von Links... Anarchisten und Terroristen..rote Armee..Bäder Meinhof...sie sind agressiv und attackieren Polizisten und Politiker oder Firmen...

Ich hoffe dass die Taskforce wenigstens soviel eingebracht oder aufgedeckt hat sie kostet. Wei sieht diese Bilanz aus Herr karlnehammer ? Die Gehälter aus dem Steuerbeiträgen für keine Leistung ist wohl der wahre Betrug von karlnehammer sebastiankurz und dem Türkisen Clan. Betrug bleibt Betrug. Aber die Steuergelder sind für die ÖVP schon ein Selbstbedienungsladen? Oder woher haben die Schwarzen das Geld für die Eigen-Werbung?

Der größte Sozialbetrug aller Zeiten wird gerade von der türkisen Clan Familie durchgezogen. Wie erbärmlich kann diese ÖVP eigentlich noch werden? Selber handeln, wie wenn AT ein Selbstbedienungsladen wäre, Strafen für Sozialbetrug durch Arbeitgeber massiv reduzieren und sich an den Armen abarbeiten. Das ist wirklich das Letzte!

Sich selber und 'die Familie' ungeniert bedienen, hochbezahlte Posten zuschanzen, für´s Nichtstun bezahlen und sich dann an denen abarbeiten, die ohnehin kaum genug zum Leben haben: genau das ist der neue Stil der volkspartei . dukriegstehalleswasduwillst🤮🤮🤮 20 Mio sind immerhin 6,25% vom Werbebudget des Bundeskanzlers!!! Und der braucht es wirklich dringend im Moment! Solche Schmarotzer aber auch...

Die Schadenssumme ist kleiner als die Summe, die das Bundeskanzleramt 2020 für Inserate ausgegeben hat. 🤔 Ein Schaden von 20 Mio € in fast 4.000 Fällen. Da braucht die volkspartei höchstens 3-5 Leut dafür. So effizient arbeiten die.

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Sozialleistungsbetrug hat also im Vorjahr mit fast 4.000 Fällen einen Schaden von sage und schreibe 20 Mio € verursacht. Solche Sozialschmarotzer Man stelle sich vor, irgendjemand kommt auf die Idee und rechnet auch noch die herausragenden Leistungen der volkspartei mit ein. SOZIALLEISTUNGSBETRUG?!?!? Menschen verlieren ihre Jobs, können ihr Leben nicht mehr bestreiten, werden delogiert, AMS Geld wird nicht erhöht... DAHER entsteht ein Schaden!?!? Ist der komplett irre?!?! DAS IST EINE UNFASSBARE SAUEREI!!!! WER SIND HIER DIE BETRÜGER?!?!?

200.000€ jeden Tag an Steuergeld für Regierungs-PR... Steuergelder sind auch kein Selbstbedienungsladen 🙃 😝😝😝😁 ja schon Nie wieder ÖVP und Grüne 🤬 Ist es nicht Ironie pur, wenn ein Politiker der OEVP von 'kein Selbstbedienungsladen' spricht? Oh Du armes korruptes Österreich OeNR Die Regierung plündert unter der Hand die Steuerkasse und gibt das Geld in Form von 'Hilfszahlungen' an verhawerte Großunternehmen, und regt sich gleichzeitig über 'Sozialleistungsbetrug' auf? Gehts noch?

er lässt ja die Selbstbediener rein !

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