Nationalrat: Raab nun auch Familienministerin

Nationalrat: Raab nun auch Familienministerin

21.01.2021 07:11:00

Nationalrat: Raab nun auch Familienministerin

Nach Abgang Aschbachers und Aufsplittung ihrer Agenden Arbeit und Familie wurde Novellierung des Bundesministeriengesetzes notwendig.

pocketIm Rahmen der heutigen Nationalratssitzung wurde auch die Novellierung des Bundesministeriengesetzes beschlossen, womit die Familien- und Jugendagenden vom Arbeitsministerium zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) wandern. Zuvor waren Arbeit und Familie in einem Ressort unter der Führung der mittlerweile wegen einer Plagiatsaffäre ausgeschiedenen Ministerin Christine Aschbacher vereint. Die Arbeitsagenden hat der frühere IHS-Chef Martin Kocher übernommen - angesichts der durch die Corona-Krise bedingten Herausforderungen solle sich dieser ganz auf den Bereich Arbeit konzentrieren können, argumentierte die ÖVP.

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Diese Argumentation wollte die SPÖ nicht gelten lassen. Dass die Agenden Jugend und Familie"reflexartig" zum Frauenministerium wanderten, sei ein"absolut falsches Signal", meinte etwa die rote Abgeordnete Andrea Kuntzl. Frauen verdienten eine starke Stimme und ein eigenständiges Ressort. Daher könne die SPÖ auch nicht zustimmen.

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