Mückstein bekräftigt: Impfpflicht-Zeitplan hält

Regierung hält am Februar-Termin fest: Gesundheitsminister Mückstein betonte, dass der Impfpflicht-Zeitplan trotz aller Kritik stehe

Politik, Elga-Gmbh

11.01.2022 21:46:00

Regierung hält am Februar-Termin fest: Gesundheitsminister Mückstein betonte, dass der Impfpflicht-Zeitplan trotz aller Kritik stehe

Die Regierung hält weiter am Februar-Termin für die Einführung der Impfpflicht fest. Nach Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der sich am Dienstag zum ...

108.000 StellungnahmenIm Begutachtungsprozess des Impfpflicht-Gesetzes wurde das Vorhaben in sage und schreibe 108.000 Stellungnahmen kommentiert. Da hagelte es freilich Kritik von Privatpersonen - doch auch manch skeptischer Text von Institutionen hat es in sich, so etwa der zuletzt eingelangte der Wirtschaftskammer.

Darin heißt es etwa, dass „vor der Einführung einer Impfpflicht noch gelindere Mittel zur Erhöhung der Impfquote eingesetzt werden sollen“. Und mehr noch: „Zu dem Zweck, aber auch aus anderen Gründen empfiehlt es sich aus unserer Sicht, das Inkrafttreten zu verschieben.“ Gezeichnet ist das Ganze vom ÖVP-Mann und Kammerboss Harald Mahrer und dessen Generalsekretär, dem ÖVP-Mandatar Karlheinz Kopf. Man sei zwar nicht per se gegen die Impfpflicht, aber eben für ein „schrittweises Vorgehen“, bevor diese in Kraft tritt.

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Hr. Mückstein sollte besser seinen Namen auf Mück(en)stich ändern! Er ist unfähig Schauen wir mal, ob er über den Gesetz und Verfassung steht, der Diletant! Wer sich bis jetzt nicht impfen hat lassen,wird es auch weiterhin nicht machen.diese verzweifelten Versuche uns einzuschüchtern,sind sinnlos 😂🖕 Das ist doch der größte Vollidiot den es je gab. Der kann sich seine Impfung hinten rein schieben. Diese Impfpflicht ist Gesetzeswiedrig, versteht dieser Volldepp das nicht.

Das ist ja auch so a Vollpfosten,. Man verlasse sich sich nur noch auf den Hausverstand,.. Der Typ ist zu Deppat,. Frage mich wie der und Rendi Arzt werden konnten? Und in Israel besinnt man sich hereits: Kann er in der Nacht gut schlafen? So ein Vollholler.schnell eine Impfpflicht einführen bevor es überhaupt einen wirksamen Impfstoff gibt. Aber die Karoline lässt ihm das sowieso nicht durchgehen.

Wie groß muss die Angst dieser Regierung vor Gesichtsverlust sein, dass sie noch immer an der unsäglichen Impfpflicht festhält. Oder ist es gemeinhin Dummheit die sie selbst veranlasst kopflos gegen die Wand zu fahren? „Freiheiten werden nicht gegeben, sie werden genommen.“

Offener Brief an Mückstein und Nehammer: Schluss mit dem Impfpflicht-Gesetz!In ihrem offenen Brief wendet sich Wochenblick-Redakteurin Kornelia Kirchweger an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Sie fordert das Ende des fahrlässigen Impfpflicht-Gesetzes. sapere_aude1976 Die können leider nicht lesen ….

Bisschen blass der Typi🤡 Vollkommener Vollidiot!!!!!! Verpflichtete Drogentests bei Politikern würde manches erklären. Entlassen, fertig und Strafrechtlich verfolgen wegen Amtsmissbrauch sowie Schädigung am Volk. Neuwahlen. Ist das der Typ, der neben dem geboostert infizierten Kanzler sitzt und die Maske abnimmt, um durch den Raum zu Niesen?

Erfahrungsgemäß wenn WolfgangMueckst was sagt, dann kommt genau das nicht! Die sogenannten Grünen um den Abstinenzler WKogler bürgen halt für Qualität! Was der sagt und ein Hund... Ach lassen wir das

ZiB2: Kollaritsch hält Impfpflicht erst im Mai für machbar'Ganz sicher gelten' müsse die Verpflichtung erst vor Beginn der nächsten Herbstsaison. Und die aktuelle Omikron-Welle könne man mit dieser Maßnahmen ohnehin nicht mehr beeinflussen. bis jetzt hat sich der Virus net sonderlich an die Saison gehalten und die 3 Basisstiche können alle nicht früh genug haben und net erst ab Mai. Dann kommt wieder Urlaub und was für 1000 Ausreden es ab dann gibt. Also bis jetzt hat er sich sehr wohl an Saisonalität gehalten. ... sehr gut und von jetzt an bis zum nächsten Herbstbeginn fangt ihr Virus-Wellen-Surf-Experten an, immer mehr zu schweigen, denn so könnt ihr auch nach der Corona°Krise Poeten bleiben.

Dieser Mensch ist einfach nur krank im Kopf. Es ist ihm und der Regierung sch.... egal ob es nicht Gesetzes konform,die Verfassung oder die Menschenrechte bricht. Die gehören sofort hinter Gitter. Sie haben den Nürnberger Kodex mehrmals gebrochen. Und es geht weiter so. Wir schaffen die Herdenimmunität trotz Impfung bei der Influenza seit 1918 nicht. Analog verhält es sich bei Covid. Je schneller das die Covidioten kapieren um so schneller ist die Pandemie vorbei.

Und wann tritt Frau Reich zurück? Ahhahahahahah du riechst bestimmt zu viel kleber. Dafür werden die alle hoffentlich von dem Tribunal der Gerechtigkeit zugeführt! Die Figur hat auf gar nichts zu bestehen. WKogler, packen Sie Ihren Komödianten wieder ein und bringen Sie einen fähigen Mitarbeiter. Wir haben genug gelacht. Danke.

Ein Realitätsverweigerer, der sich keiner Verfassung verpflichtet fühlt. Einer, der in seiner Glaskugel düstere Weihnachten 2022 sieht. Einer, der Geschäfte mit der Vermietung von (Test)Containern macht. W I D E R L I C H !!! Wahnsinn, wer über uns herrscht! Minister die weg gehören, Neuwahlen müssen her. Dieses Regime ist völlig untragbar mit ihren Terror. Bin gespannt ob sie mich erschießen werden, standrechtlich. Im Bett, als Behinderte oder so. Ich zahle auch nix u. ich besitze nix

Gesundheitsministerium wird keinen Omikron-Stufenplan festlegenMinister Mückstein nannte die Entwicklung auf Normalstationen zwar als Gradmesser für Verschärfungen, ein Festlegen von starren Grenzwerten sei aber 'nicht zielführend' Die haben sowieso für nichts einen Plan. Diese Regierung gehört sofort weg Wir schaffen die Herdenimmunität trotz Impfung bei der Influenza seit 1918 nicht. Analog verhält es sich bei Covid. Je schneller das die Covidioten kapieren um so schneller ist die Pandemie vorbei.

Impfpflicht verschrieben von einem Kettenraucher - das passt !!! EsIstVorbeiWolferl Es sei denn eine Epidemie käme dazwischen. Der kann sich maximal zwischen den Beinen festhalten 🤣 das ist mir sowas von scheiss egal, ich gehe nicht impfen. Soll er mit dem Bundesheer bei mir antanzen...die werden mich aber erschießen müssen...vorher können die mich mal am Ar*** lecken...mehr nicht

Die Impfpflicht ist keine Garantie, aber eine ChanceOb die Impfpflicht wirkt, ist unsicher – was nicht gegen ihre Einführung spricht und gerade weil es unsicher ist kann es keine Verpflichtung dafür geben egal wie man das Verpacken will.

Wie die Impfpflicht Regierung und Opposition in Zwiespalt bringtTechnische Probleme und jede Menge Einwände: Verwässert die Regierung die Impfpflicht zum Start? Auch die Opposition tut sich schwer. Die Sozialdemokraten sind nicht nur in der Chefetage uneins

Impfpflicht: Kaiser stärkt SPÖ-Chefin den RückenDie Diskussionen innerhalb der SPÖ über die Impfpflicht reißt nicht ab. Während Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sowie die roten ... Wer hat uns verraten …? Sozialdemokraten Ma da Kaiser, der Kriecher u. anti Kärntner. Aufgrund der Rechtslage besteht keine mögliche IMPFPFLICHT. Die KLAGEWELLE wird gewaltig wie in USA und würde einkassiert werden.

Nehammer: „Jetzt weiß ich, dass es Omikron ist!“ 108.000 Stellungnahmen Im Begutachtungsprozess des Impfpflicht-Gesetzes wurde das Vorhaben in sage und schreibe 108.000 Stellungnahmen kommentiert. Da hagelte es freilich Kritik von Privatpersonen - doch auch manch skeptischer Text von Institutionen hat es in sich, so etwa der zuletzt eingelangte der Wirtschaftskammer. Darin heißt es etwa, dass „vor der Einführung einer Impfpflicht noch gelindere Mittel zur Erhöhung der Impfquote eingesetzt werden sollen“. Und mehr noch: „Zu dem Zweck, aber auch aus anderen Gründen empfiehlt es sich aus unserer Sicht, das Inkrafttreten zu verschieben.“ Gezeichnet ist das Ganze vom ÖVP-Mann und Kammerboss Harald Mahrer und dessen Generalsekretär, dem ÖVP-Mandatar Karlheinz Kopf. Man sei zwar nicht per se gegen die Impfpflicht, aber eben für ein „schrittweises Vorgehen“, bevor diese in Kraft tritt. Substanziell hält die Regierung trotz der in den letzten Tagen geäußerten Skepsis - vom roten Landeshauptmann bis hin zur schwarzen Wirtschaftskammer - am Vorhaben fest. Wir sollten jetzt nicht von vornherein, weil es Herausforderungen gibt, den Kopf in den Sand stecken. Bundeskanzler Nehammer Zu Beginn wohl eine „Impfpflicht-light“ An der Notwendigkeit der Impfpflicht bestehe kein Zweifel, erklärten sowohl Nehammer als auch Mückstein. Jedoch kristallisiert sich mehr und mehr heraus, dass es zu Beginn eine Art „Impfpflicht light“ werden dürfte. Laut Nehammer sei für eine Übergangsphase bis zur technischen Umsetzbarkeit mit der elektronischen Gesundheitsakte ELGA ein „Kontrolldelikt“ geplant. Will heißen: Fürs Erste wird die Impfpflicht lediglich durch Stichproben kontrolliert. Wer das macht und wie dabei gestraft wird, das sei noch mit den Parlamentsparteien zu klären, heißt es. Letztendlich seien Geldstrafen für Vakzin-Verweigerer aber „selbstverständlich“ fix, erklärte Nehammer - der übrigens zusätzlich den vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) jüngst via „Krone“ geäußerten Wunsch nach kostenpflichtigen PCR-Tests für Ungeimpfte als „interessant“ bezeichnete.