Eine Beamtin des Verteidigungsministeriums wird nach ihrem Auftritt bei der Corona-Demo in der Wiener Innenstadt einmal mehr von ihrem Dienstgeber belangt. Die Beamtin, die immer wieder mit harscher Kritik an den Maßnahmen gegen die Pandemie aufgefallen war, hatte nach Berichten in sozialen Medien anwesende Polizisten aufgerufen, den Gehorsam zu verweigern.
Das Beamtendienstrecht gebe den Beamten besonderen Schutz, erläuterte der Ministeriumssprecher. Im Prinzip könne man zivile Beamte nur verwarnen oder entlassen. Eine Entlassung müsse aber auch vor einem Arbeitsgericht halten. „Es bringt nichts, wenn wir sie entlassen, und ein Gericht sagt, dass dies widerrechtlich war“, so Bauer. Man hoffe auf einen raschen Abschluss der Verfahren.
„Augenzeugen sagten, dass das keine Minute gedauert hat. Wir waren sehr schnell an Ort und Stelle und trennten die Widersacher“, schilderte Verhnjak. Beteiligte wurden nicht festgenommen, „die meisten sind weggelaufen, bevor wir sie fassen konnten“. Es habe danach zwar im Votivpark einige Identitätskontrollen gegeben, die Kontrollierten hielten sich mit Auskünften aber zurück. Die Ermittlungen laufen deshalb gegen unbekannte Personen, sagte der Polizeisprecher.
😅
Ähm, Beamtin distanziert sich von Verteidigungsministerium und jenes völlig zu Recht :-)
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