Mehrheit für Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

+++EILMELDUNG+++ Senat am Zug: Das Repräsentantenhaus hat für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump gestimmt.

14.01.2021 00:32:00

+++EILMELDUNG+++ Senat am Zug: Das Repräsentantenhaus hat für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump gestimmt.

Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump gestimmt. Die Entscheidung ...

(Bild: AP)Trump: Bei etwaigen neuen Demonstrationen keine GewaltTrump hatte kurz vor der Abstimmung noch vor möglichen neuen Protesten anlässlich der Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden zur Gewaltfreiheit aufgerufen. „Angesichts der Berichte über weitere Demonstrationen fordere ich, dass es keine Gewalt, keine Gesetzesverstöße und keinen Vandalismus jeglicher Art geben darf“, hieß es in einer vom Weißen Haus ausgesandten Mitteilung.

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„Dafür stehe ich nicht und dafür steht Amerika nicht. Ich fordere alle Amerikaner auf, Spannungen abzubauen und die Gemüter zu beruhigen“, wurde Trump zitiert. Anhänger des US-Präsidenten hatten am Mittwoch vergangener Woche das Kapitol in Washington gestürmt. Kritiker werfen dem Republikaner vor, seine Unterstützer zuvor bei einer Kundgebung aufgestachelt zu haben.

(Bild: AFP)Die Impeachment-Anklage gegen Trump muss in einem nächsten Schritt an den Senat weitergeleitet werden. Für eine Verurteilung wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Es gilt als höchst unwahrscheinlich, dass das Verfahren im Oberhaus vor dem Ende von Trumps Amtszeit am Mittwoch kommender Woche beginnen, geschweige denn abgeschlossen werden kann. Die Demokraten streben aber eine Verurteilung Trumps auch nach dessen Ausscheiden aus dem Weißen Haus an. headtopics.com

FotosNeben der Amtsenthebung sieht die Resolution auch vor, dass Trump für künftige Regierungsämter gesperrt werden soll. Damit würde ihm eine etwaige Präsidentschaftskandidatur 2024 verwehrt. Deswegen wäre das Impeachment-Verfahren mehr als ein symbolischer Schritt. Führende Demokraten hatten außerdem argumentiert, es sei wichtig, ein Beispiel zu setzen, um Trumps Vorgehen zu verurteilen und damit auch ähnlichen Verfehlungen künftiger Präsidenten vorzubeugen.

Bereits zweites Verfahren gegen TrumpTrump hatte in seiner Amtszeit bereits zuvor ein Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen müssen - als erst dritter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten. In dem ersten Verfahren musste er sich in der sogenannten Ukraine-Affäre wegen Machtmissbrauchs und der Behinderung von Kongressermittlungen verantworten. Im Februar 2020 wurde er am Ende jedoch von allen Vorwürfen freigesprochen -

. Seitdem haben sich jedoch einige Parteikollegen von ihm abgewandt. Die Krawalle am Kapitol hatten auch in den Reihen der Republikaner große Empörung ausgelöst. Weiterlesen: Kronen Zeitung »

😁Hefen Ich fand ihn witzig.. gab immer was zu lachen.. nicht wie bei die anderen.. aber ein richtiger President wahr er nie. Das einzige was ich an dieser Aktion sehe.....ANGST !!!! Sie haben so große ANGST! Das ist nichts anderes als ein Misstrauensantrag. Wir in Ö haben einen Bundeskanzler, der seines Amtes bereits enthoben wurde! Schon vergessen?

Und ich armes Schwein muß mir jeden Tag die Schlagzeilen von eurem denkwürdigen Blatt am WZ - Tisch ansehen, jedes verdammte Jahr wird uns diese dämliche Abo zu Weihnachten geschenkt ... Wie zu Fleiß , tägliche Strafe ... Scheisse. Also nächstens ein Amtsenthebungsverfahrens gegen Pelosi einführen. Sie ist und war die wahre Anstifterin.

Ah ja, Trump wird mit 78 Jahren sicher nicht mehr antreten, also auch das ist kein Grund, auch wenn man uns das Glauben lassen möchte. Also, wozu denkt ihr Superhirne machen dei Dems das ? haben sie vielleicht Angst ? Wenn ja vor was ? Die Demokraten wollen mit aller Macht einen Bürgerkrieg herauf beschwören, nix anderes ist das! Denn 8 Tage vor Amtsübergabe und d m Wissen das es auch noch vorher durch den Senat muss, ist reibe Provokation! Aber wem sag ich das ..

Es kommt nix heraus, er zieht vom Weißen Haus aus. 2024 wird er hoffentlich wieder antreten u. gewinnen.