Mehrere Pinke dagegen: Neos bei Impfpflicht uneins

zur bitteren Pille entwickeln. Am 9. Dezember trat sie mit den Regierungsparteien öffentlich auf, bewusst staatstragend, und verkündete, das Gesetz zu unterstützen. Die Botschaft: Für die Impfpflicht brauche es einen überparteilichen Schulterschluss. Anfang Februar soll das Gesetz in Kraft treten.sagte, er werde im Parlament gegen die Impfpflicht stimmen, sorgte für einen medialen Paukenschlag. Eigentlich zu Unrecht: Loacker hatte ebenfalls am 9.

Dürfen sie das? Prinzipiell schon. Meinl-Reisinger hatte klar kommuniziert, dass die Neos ihren Abgeordneten bei der Impfpflicht offen lassen, wie sie abstimmen. Dennoch: Jede pinke Stimme gegen die Impfpflicht konterkariert die Positionierung der Parteiobfrau und verleiht dem Gesetz eine weniger breite Basis im Parlament.Loacker geht davon aus, dass mehrere Neos-Abgeordnete gegen die Impfpflicht stimmen werden. Im Klub gibt es derzeit noch einige Unentschlossene.

Am Mittwoch nannte Loacker aber auch virologische Argumente: "Wenn Omikron vorbei ist, wird es eine Grundimmunisierung in der Bevölkerung geben. Eine neue Variante würde dann nicht mehr auf eine völlig ungeschützte Bevölkerung treffen, die Verhältnismäßigkeit der Impfpflicht wäre dann nicht mehr gegeben."

Ein Zwerg...?

Autsch! Das wird Beate nicht gerade gefallen…

GLoacker war sehr transparent und von Anfang nicht auf Linie mit BMeinl. Ist wohl in einer Demokratie, auch klubintern, zu akzeptieren.

Guten Morgen, Kurier. Es ist seit einem Monat (11.12.) bekannt, dass die Abstimmung zur Impfpflicht bei Neos freigegeben ist.

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